Molterer verlangt rasches Einlenken der SPÖ

ÖVP-Chef Molterer hat die SPÖ ein weiteres Mal aufgefordert, rasch wieder auf die gemeinsame Europalinie einzuschwenken. Nach einer einstündigen Aussprache einer ÖVP-Delegation mit Fischer erklärte der Vizekanzler, die SPÖ dürfe sich nicht aus der staatspolitischen Verantwortung davonstehlen.

Die derzeitige Situation beschrieb Molterer als ernster als während der letzten Regierungskrise rund um Ostern. Damals sei es um sachliche Differenzen gegangen, die man mittlerweile ausräumen habe können, nun gehe es aber um eine staatspolitische Frage. Nach Ansicht Molterers habe Österreich nämlich in der EU bisher nur deshalb eine gewichtige Stimme gehabt, da man mit einer Stimme gesprochen habe. Zu dieser Klarheit müsse nun auch die SPÖ wieder zurückkehren. Er sei deshalb auch froh, dass der Bundespräsident im heutigen Gespräch diese europäische Perspektive außer Streit gestellt habe.

Das Prozedere nach der Aussprache lief so ab, dass sich zunächst Molterer flankiert von Außenministerin Plassnik und seinem Vize Pröll vor den Medien platzierte, während Klubchef Schüssel sich neben Bundespräsident Fischer an den Rand des Raums begab. Nach Abschluss des Statement des Vizekanzlers verabschiedete sich der Bundespräsident und wohnte den Fragen an die ÖVP-Delegation nicht bei.

Als die Fragerunde vorbei war, erschien Fischer wieder, gab sein Statement ab und war auch bereit, einige der Journalistenfragen noch zu beantworten.

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