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Molterer auch bei eigener Klientel reformbereit

VP-Vize Wilhelm Molterer ist bereit, für den Fall einer großen Koalition auch bei der eigenen Gefolgschaft Einschnitte vorzunehmen.

Notwendige Reformen müssten vorgenommen werden, ohne auf die jeweilige Klientel „zu sehr“ Rücksicht zu nehmen: „Das gilt für uns wir für die SPÖ“, erklärt der Landwirtschaftsminister im „Kurier“ (Sonntags-Ausgabe). Die ÖVP sei bereit, die eigene Klientel nicht zu schonen, etwa bei der Harmonisierung des Pensionsrechts zu Lasten der Beamten oder bei der Staatsreform, von der die VP-dominierten Länder und Gemeinden betroffen wären.

Dass eine Renaissance von Schwarz-Rot durch Streitigkeiten in Einzelfragen verhindert wird, hofft Molterer nicht. Die wirklich großen Themen seien jene, die nach außen hin nicht den Charakter von Stolpersteienen hätten – wie Europa- und Wirtschaftspolitik sowie Pensions-, Gesundheits- und Staatsreform: „Sollten wir uns in diesen Punkten einigen und scheitert eine Koalition an den Studiengebühren, müsste ich sagen: Das Lehrstück von der Wahl wurde nicht verstanden“.

Festlegungen auf einen potenziellen Partner vermeidet der VP-Vize. Bei der SPÖ verweist er auf das Problem der Durchsetzungsfähigkeit von Parteichef Alfred Gusenbauer, der nach seinen „mutigen Aussagen“ der letzten Tage sofort mit harter parteiinterner Kritik konfrontiert worden sei. Bei der FPÖ seien die inhaltlichen Differenzen nicht allzu groß, fraglich aber die Stabilität der Freiheitlichen. Auch die Haltung gegenüber den Grünen bleibt unverändert. Diese hätten den „taktischen Fehler“ begangen, sich aus den Gesprächen auszuklinken. Sollten sie das korrigieren, wäre die Türe der Volkspartei weiter offen.

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