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Möllemann droht mit Gründung neuen Partei

Der FDP-Politiker Jürgen Möllemann denkt im Fall eines Parteiausschlusses an die Gründung einer neuen liberalen Partei in Deutschland.

In einem Gespräch mit der (Donnerstag erscheinenden) Hamburger Illustrierten „stern“ sagte der ehemalige deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister laut Vorausbericht:
„Wenn man für die FDP das ’Projekt 18’ weiterhin will – ich will das -, dann kann man nicht wollen, dass dagegen eine andere Partei gestellt wird.“ Falls aber die Freien Demokraten diese politische Philosophie nicht mehr wollten und die Parteiführung „mich nicht will, mir den politischen Prozess macht und mich rausschmeißt“, dann sei er in einer anderen Lage.

Möllemann: „Sie wissen so gut wie ich, dass die Neugründung einer Partei, die sich liberalen Zielen verbunden fühlt, das Ende der FDP wäre. Zwei Parteien werden es nicht nebeneinander schaffen.“ Er zähle sich zu denen, die zur Gründung einer neuen Partei fähig wären. Der frühere FDP-Vizechef und nordrhein-westfälische Landeschef betonte, dass er die Partei freiwillig nicht verlassen wolle: „Ich will nicht raus. Ich hoffe, man setzt mich nicht vor die Tür.“ Er verstehe den Landesverband Nordrhein-Westfalen als seine „politische Familie“ und „fände es gut, wenn das Verhältnis wieder in Ordnung kommt“.

Wenn es im FDP-Bundespräsidium oder im FDP-Landesvorstand den Willen gebe, mit ihm ein Gespräch zu führen, werde er sich dem nicht entziehen. Das gelte auch für den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. „Ich halte die Hand ausgestreckt.“ Scharfe Angriffe richtete Möllemann gegen die FDP-Spitzenpolitiker und ehemaligen Parteichefs Wolfgang Gerhardt, Klaus Kinkel und Otto Graf Lambsdorff.

Möllemann, der auch Präsident der deutsch-arabischen Freundschaftsgesellschaft ist, wird vorgeworfen, ein nicht autorisiertes Wahlkampfflugblatt mit scharfer Kritik an Israels Premier Ariel Sharon und am Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman (CDU), im Widerspruch gegen Bestimmungen des Parteiengesetzes mit Geldern unbekannter Spender finanziert zu haben. Er bestreitet das. Die FDP-Spitze hat ihn ultimativ zum Parteiaustritt aufgefordert.

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