Möglicherweise baldige Öffnungen in Vorarlberg
Die Regierung lässt sich offenbar auch von den ständig weiter steigenden Corona-Zahlen nicht von Lockerungsüberlegungen abhalten. Aus Regierungskreisen wurde der APA berichtet, dass eine regional unterschiedliche Vorgangsweise erwogen wird. Demnach könnte es zu Lockerungen in Vorarlberg kommen, das angesichts der vergleichsweise niedrigen Inzidenzen dann zu einer Art Testgebiet werden würde. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sah die Voraussetzungen dafür gegeben.
Bonus-Malus-System
Entsprechende Informationen der APA wurden nach einer Sitzung der Koalition mit der Opposition von FPÖ-Obmann Norbert Hofer bestätigt. Demnach soll es ein Bonus-Malus-System geben, das Ländern mit niedrigen Inzidenzen raschere Öffnungen, jenen mit hohen Fallzahlen dagegen die Rücknahme von Lockerungen bringt. Wie jetzt die Regionalisierung ausgestaltet sein wird, dürfte erst nach dem am Nachmittag stattfindenden Treffen der Regierung mit den Landeshauptleuten feststehen. Die Entscheidung soll um 18 Uhr bekannt gegeben werden.
Wallner wirbt in Wien für weitere Öffnungen in Vorarlberg
Laut einem Bericht der "Vorarlberger Nachrichten" - der von seinem Büro auf APA-Anfrage grundsätzlich bestätigt wurde - hat Wallner am Wochenende sowohl bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch bei Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) für Öffnungsschritte in Vorarlberg geworben. Darüber hinaus tauschte sich der Vorarlberger Landeshauptmann am Montagvormittag mit Bundespräsident Alexander van der Bellen aus.
In 2-3 Wochen Öffnungen machbar
Es brauche regionalen Spielraum, betonte Wallner, der Öffnungsschritte im Bereich der Gastronomie, der Kultur und des Sports setzen möchte. Innerhalb von zwei bis drei Wochen wäre das machbar, so der Landeshauptmann. Öffnungen wären aber nur mit Tests denkbar, dazu müssten laut Wallner auch die Selbsttests akzeptiert werden. Die Kapazitäten der Teststraßen würden nicht ausreichen, um die notwendige Anzahl an Tests zu bewältigen.
Wallner verwies auf die unterschiedliche Entwicklung der Infektionszahlen in Österreich. Die Inzidenz sei in Vorarlberg "sehr niedrig", wenn auch leicht steigend. Daher könne er sich "den einen oder anderen Öffnungsschritt" in Vorarlberg vorstellen. Es sei angesichts der unterschiedlichen Entwicklung "legitim, wenn wir gerne etwas schneller vorgehen würden", sagte er. "Wenn der Bund sich durchringt, gegen Ende des Monats etwas zu tun, wäre es vorstellbar, in Vorarlberg etwas früher zu beginnen."
Osten wenig erfreut darüber
Nicht unerwartet löst das, was im Westen Gefallen findet, im Osten weniger Freude aus. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) meinte bei einer Pressekonferenz am Montag: "Wenn man über Lockerungen oder vorsichtige Öffnungen nachdenkt, braucht es eine einheitlich bundesweite Strategie." Ähnlich sieht das Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), in der selben Pressekonferenz auf regionale Öffnungen von Hochschulen angesprochen. Er würde "eher" einheitliche Regelungen bevorzugen: "Weil sich das Infektionsgeschehen ja auch verändert und dann ist einmal Kärnten dran, dann vielleicht das Burgenland."
Stimmen pro Regionalisierung
Für eine Regionalisierung sind hingegen die Wirtschaftssprecher der SPÖ, Christoph Matznetter, und der NEOS, Sepp Schellhorn. Wenn man angesichts der Infektionszahlen "jetzt anfängt, auch regional unterschiedlich vorzugehen, ist das mit Sicherheit gescheiter, als immer nur über das ganze Land alles zu verhängen", so Matznetter, der aber angesichts der Fallzahlen und Mutationen befürchtet "dass so rasch Lockerungen nicht möglich sein werden". Und Schellhorn sagte am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Politiker, es wäre ja der Sinn der Coronaampel gewesen, eine Regionalisierung zu ermöglichen. "Wenn das jetzt mit Vorarlberg so durchgezogen wird, dann hätten wir uns einiges erspart".
Entscheidung fällt am späten Nachmittag
Die Regierung will nach Treffen mit Experten und den Ministerpräsidenten am späten Nachmittag offiziell informieren. Interessant dürfte dabei sein, ob die Sieben-Tage-Inzidenz wieder eine größere Rolle spielt. Bei der Öffnung aller Geschäfte am 8. Februar hatte sich die Regierung über ihr eigenes Wunschziel von 50 Fällen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen noch ohne Weiteres hinweggesetzt. In Österreich insgesamt ist dieser Wert seit Anfang Februar von etwas mehr als 100 auf jetzt 160 gestiegen.
(APA)
