Mitglieder und Termine der Enquete-Kommission fixiert

Für die ÖVP wurden Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf und LAbg. Wolfgang Mayer als Mitglieder der Enquete-Kommission nominiert, Ersatzmitglieder sind LAbg. Josef Schöchl und LAbg. Martina Jöbstl. Die SPÖ stellt die Zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström und LAbg. Karl Schmidlechner als Mitglieder, Ersatzmitglieder sind LAbg. Nicole Solarz und Klubvorsitzender Walter Steidl.

Von den Grünen gehören LAbg. Barbara Sieberth und Klubobmann Cyriak Schwaighofer der Enquete-Kommission an, Ersatzmitglieder sind LAbg. Simon Hofbauer und LAbg. Josef Scheinast. Die FPÖ nominierte als Mitlieder LAbg. Lukas Essl und LAbg. Marlies Steiner-Wieser, Ersatzmitglieder sind LAbg. Fritz Wiedermann und Klubobmann Karl Schnell. Für das Team Stronach gehören LAbg. Helmut Naderer und LAbg. Otto Konrad der Kommission an, Ersatzmitglied ist LAbg. Gabriele Fürhapter. Zur Vorsitzenden wurde einstimmig Landtagspräsidentin Pallauf gewählt, zur Stellvertreterin ebenfalls einstimmig Zweite Präsidentin Mosler-Törnström.

Nominierung von Experten

In der unmittelbar darauf folgenden ersten Sitzung der neuen Enquete-Kommission unter Vorsitz von Landtagspräsidentin Pallauf wurde festgelegt, dass jede Fraktion pro Themenbereich eine Expertin/einen Experten nominieren kann. Der erste Sitzungstermin wurde für Donnerstag, 14. November, von 9.00 bis 12.00 Uhr und von 13 bis 16 Uhr festgelegt. Am Vormittag wird das Thema “Bürger/innenrat nach Vorarlberger Vorbild” behandelt. Am Nachmittag sollen die Grundlagenberichte zu den Themen “Wahlrechtsreform”, “Frauenanteil”, “Mitentscheidung” und “Öffentliches Hearing” erörtert werden. Als weiterer Termin wurde Donnerstag, 12. Dezember, von 13 bis 17 Uhr vereinbart.

Live-Übertragung im Internet

Die Sitzungen der Enquete-Kommission werden zukünftig live ins Internet übertragen, an einer interaktiven Chat-Möglichkeit wird gearbeitet.