Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Misstrauensantrag gegen Tanner gescheitert

Der Misstrauensantrag ist gescheitert.
Der Misstrauensantrag ist gescheitert. ©APA/ROBERT JAEGER
Am Montag ist ein Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin Tanner gescheitert.

An der türkis-grünen Mehrheit gescheitert ist am Montag ein Versuch der Opposition, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) das Vertrauen des Nationalrates zu entziehen. Ein gemeinsamer Misstrauensantrag von SPÖ, FPÖ und NEOS scheiterte im Landesverteidigungsausschuss an der türkis-grünen Mehrheit.

Opposition wollte Verteidigungsministerin das Vertrauen entziehen

In dem Entschließungsantrag machten die drei Oppositionsparteien - laut Parlamentskorrespondenz - Front gegen die ÖVP-Ressortchefin: "Die vorsätzliche Gefährdung der Sicherheit Österreichs und seiner Bürger durch die Ankündigungen, Entscheidungen und Unterlassungen der Bundesministerin für Landesverteidigung dürfen nicht länger hingenommen werden", kritisierten die Wehrsprecher Robert Laimer (SPÖ), Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) die von Tanner anvisierte tiefgreifende Umstrukturierung des Bundesheeres.

Vertreter der Koalitionsparteien wiesen das Ansinnen zurück: Die Aussprache mit der Ministerin im Ausschuss heute habe gezeigt, dass eine Abschaffung der militärischen Landesverteidigung "nicht im Raum steht", sprach Friedrich Ofenauer (ÖVP) von "politischem Aktionismus" der "orientierungslosen" Opposition. Seinen "Respekt" äußerte Abgeordneter David Stögmüller (Grüne) in Richtung der Ministerin. Es gebe keinen Grund für den Misstrauensantrag.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Misstrauensantrag gegen Tanner gescheitert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen