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Misshandlungsvorwürfe gegen Justizwachebeamten: Strafverfahren eingestellt

Das Verfahren wurde eingestellt.
Das Verfahren wurde eingestellt. ©APA/HANS KLAUS TECHT
Einem Wiener Justizwachebeamten wurde vorgeworfen, Insassen der Justizanstalt Mittersteg misshandelt zu haben. Das Verfahren wurde eingestellt, die Vorwürfe haben sich nicht erhärtet.

Nicht erhärtet haben sich Misshandlungsvorwürfe gegen einen Wiener Justizwachebeamten, über welche die Wiener Wochenzeitung "Falter" im Herbst 2019 berichtet hatte. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten, die mit den Ermittlungen betraut worden war, hat das Strafverfahren gegen den Beamten mittlerweile eingestellt. Das teilte der Rechtsvertreter des Mannes, Philipp Wolm, der APA mit.

Beamten wurde Tätlichkeiten gegenüber Insassen unterstellt

Dem in der Justizanstalt (JA) Mittersteig tätigen Beamten - dort sind vorwiegend zurechnungsfähige, aber geistig abnorme Rechtsbrecher im Maßnahmenvollzug untergebracht - waren Tätlichkeiten gegen insgesamt fünf Insassen angekreidet worden. In zwei Fällen ließ sich nicht klären, ob der Verdächtige überhaupt einen Bezug zu den behaupteten Übergriffen - einerseits handelte es sich um mehrere Faustschläge, im zweiten Fall um ein Zudrücken des Halses - hatte.

Im dritten Fall ging es um eine Auseinandersetzung mit einem Insassen, dem der Beamte den Arm auf den Rücken gedreht haben soll, ehe er den Mann in eine Absonderungszelle verfrachtete. Diesbezüglich war der Verdacht in Richtung einer Körperverletzung "in der für ein Strafverfahren erforderlichen Sicherheit nicht erweislich", hielt die St. Pöltner Anklagebehörde in ihrem Einstellungsbeschluss fest.

Demgegenüber erwiesen war, dass der Beamte im Juni 2019 an der unsanften Verbringung eines Untergebrachten in einen besonders gesicherten Haftraum beteiligt war, wobei der Betroffene auf Fotos dokumentierte Verletzungen davontrug. Das Vorgehen war nach Ansicht der Staatsanwaltschaft aber notwendig, weil der Mann "seine Medikation unregelmäßig bzw. nicht eingenommen hatte, sich renitent und aggressiv gegenüber den Beamten verhielt und sich in einem psychischen Ausnahmezustand befand". Es sei folglich von "gerechtfertigten Amtshandlungen" auszugehen.

Der letzte Fall betraf einen bereits gefesselten Untergebrachten, dem der Beamte im August 2019 Schläge mit der flachen Hand verpasst haben soll. Die Staatsanwaltschaft kam am Ende zum Schluss, dass "zumindest ein Schlag auf den Rücken" vollzogen wurde. Dies erfülle aber weder den Tatbestand des Quälens eines Gefangenen noch liege eine versuchte Körperverletzung vor.

Justizwachebeamte war von einem Kollegen angezeigt worden

Der Justizwachebeamte war von einem Kollegen und der Anstaltsleitung angezeigt worden. Er hatte von einer anderen Wiener Justizanstalt an die JA Mittersteig gewechselt, wo er offenbar auffällig wurde. Die St. Pöltner Anklagebehörde hält in ihrem Einstellungsbeschluss immerhin fest, dass der Mann zur "Korpsbildung" neige, Insassen "teilweise aggressiv" begegne und mehr Absonderungen vornehme als andere Kollegen.

(APA/Red)

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