Missethon bleibt bei Evaluierung im Jahr 2009

Die gestrige Schlägerei vermutlich zwischen Türken und Kurden in Wien ist für den ÖVP-Generalsekretär Ausdruck einer mangelhaften Integration.

Missethon sieht die Gefahr, dass der türkisch-kurdische Konflikt auch in Österreich ausgetragen wird. Die an der Schlägerei Beteiligten einfach auszuweisen – wie die FPÖ fordert – werde aber so einfach nicht sein, denn vermutlich habe ein guter Teil von ihnen die Staatsbürgerschaft oder sei hier geboren. Aber man müsse die Integration auch der Zuwanderer zweiter und dritter Generation „fördern und fordern“. Auch dies werde Thema im ÖVP-Integrationskonzept werden, das ÖVP-Staatssekretärin Christine Marek gerade ausarbeitet.

Zu Korineks in der gestrigen ORF-„Pressestunde“ vehement vorgetragenem Appell für eine baldige Reparatur des Fremdenrechts – „da passt alles hinten und vorne nicht“ – verwies Missethon auf die „klare Position der Regierung“: Die Auswirkungen des Fremdenrechtspakets würden 2009 evaluiert, weil man „diesen Zeitraum braucht, um zu schauen, wie es wirkt“.

Korinek hatte erklärt, er könne nicht verstehen, dass die Fremdengesetze erst in zwei Jahren evaluiert werden sollen, wo doch immer wieder Unklarheiten bestünden, Fehler eingestanden und Regelungen vom VfGH aufgehoben würden.