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Missbrauch bei Bezug des Arbeitslosengeldes wurde 2019 öfter sanktioniert

2019 kam es zu mehr Sperren des Arbeitslosengeldes oder der Notstandshilfe.
2019 kam es zu mehr Sperren des Arbeitslosengeldes oder der Notstandshilfe. ©dpa (Sujet)
Die Zahl der Sperren von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe ist 2019 erneut gestiegen.

Das Arbeitsmarktservice (AMS) verhängte 145.671 Mal Sanktionen, um 12.251 oder neun Prozent öfter als 2018.

Während die Sperren wegen Versäumens des Kontrolltermins zurückgingen, stieg die Zahl der Sanktionen wegen Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme oder Schulungsmaßnahme um rund ein Drittel.

Sanktionen meist wegen Verweigerung der Arbeitsaufnahme

Rund 42 Prozent der Sperren betrafen laut AMS die eigentlichen "Missbrauchsfälle". Diese sind im Jahr 2019 um rund ein Drittel gestiegen, wie auch die "Kronen Zeitung" und "Österreich" heute berichten. Konkret gab es 59.999 (plus 15.266/plus 34 Prozent) Sperren nach § 10 Arbeitslosenversicherungsgesetz (ALVG) wegen Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme oder Schulungsmaßnahme. Dabei wird das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe für sechs Wochen, im Wiederholungsfall für acht Wochen gesperrt.

Bei gänzlicher Arbeitsunwilligkeit (nach § 9 ALVG) kann das Arbeitslosengeld ganz gestrichen werden. Das kam 2019 in 797 Fällen vor (plus 276 oder 52,98 Prozent).

"Der Anstieg der § 10-er Sperren geht darauf zurück, dass es durch den hohen Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft und auch durch unsere verstärkten Bemühungen um überregionale Vermittlung deutlich mehr Stellenvorschläge und auch Rückmeldungen der Unternehmen gab, die Ausgangspunkt der Sanktionen wegen Missbrauchs von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe waren", erläutert AMS-Vorstand Johannes Kopf. Bei der dritten Sperre wegen Nichtannahme einer zumutbaren Beschäftigung können die Leistungen vollkommen eingestellt werden.

Fast 900.000 Personen mindestens einen Tag arbeitslos

Rund 36 Prozent der Sanktionen hatten das Versäumen eines Kontrolltermins (§ 49 ALVG) als Ursache. Bleiben Jobsuchende dem vereinbarten AMS-Termin unentschuldigt fern, kann das Arbeitslosengeld bis zur neuerlichen Kontaktaufnahme vorübergehend gestrichen werden. Im Vorjahr war dies um 6 Prozent weniger häufig der Fall, nämlich 52.253 Mal.

22 Prozent der Sperren betreffen die Wartefrist bei Selbstkündigung. Denn nach § 11 des ALVG erhalten Jobsuchende bei Selbstkündigung die ersten vier Wochen kein Arbeitslosengeld ausbezahlt. Davon waren im Vorjahr insgesamt 32.622 Personen betroffen, um 266 Personen oder 0,82 Prozent mehr als noch 2018. Auch dies wird zu den Sperren dazugezählt.

Fast 900.000 Personen waren im Vorjahr mindestens einen Tag im Jahr arbeitslos. Ihre Zahl sank gegenüber 2018 um 2,1 Prozent auf 898.626 Personen.

(APA/Red)

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