Ministerräte in Wien, Linz Alpbach und Graz während Österreichs EU-Vorsitz

Auch in Linz, Alpbach und Graz sind EU-Ministerräte vorgesehen, wie aus dem am Donnerstag offiziell im Brüsseler EU-Ratssekretariat eingereichten Vorsitzkalenderentwurf hervorgeht. Ein Gipfel findet am 20. September in Wien statt. Dabei handelt es sich um einen ersten Entwurf. Änderungen sind möglich sind, vor allem bei Terminen, die noch zu bestätigen sind.

Fix ist das informelle Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 20. September in Wien. Dieser Sondergipfel steht im Zeichen der Inneren Sicherheit und wurde bereits mit EU-Ratspräsident Donald Tusk fixiert.

Mehrere informelle EU-Ministerräte in Wien

Bisher unbestritten sind weiters – laut Kalendereintrag – mehrere informelle EU-Ministerräte in Wien, nämlich zu Justiz und Inneres (5./6. Juli), zu Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Konsumentenschutz (19./20 Juli) sowie das informelle Treffen der Finanzminister (Ecofin) am 7./8. September.

Noch bestätigt werden müssen die ebenfalls für Wien geplanten Ministerräte zu Wettbewerbsfähigkeit (16./17. Juli), das Treffen der EU-Außenminister (Gymnich) am 30./31. August, ein Finanzministertreffen der EU und der ASEAN-Staaten (31. August/1. September), ein informeller EU-Verteidigungsministerrat (5./6. September) sowie informelle Räte zu Gesundheit (10./11. September), Jugend (12. September), Handel (5. Oktober), Gleichstellungsfragen (11./12. Oktober), Familie (7. Dezember).

Informeller Energierat in Linz

Außerhalb der Bundeshauptstadt findet am 18./19. September ein informeller Energierat in Linz statt, dieser Termin ist noch zu bestätigen. In Alpbach ist – ebenfalls noch zu bestätigen – ein dreitägiger Agrarministerrat (23. bis 25. September) angesetzt. In Graz soll am 29./30. Oktober ein informeller EU-Umwelt- und Verkehrsrat stattfinden, auch dieser Termin ist noch unter Vorbehalt.

Hochrangige Konferenz zu Integrationsfragen in Wien

Der österreichische EU-Ratspräsidentschaftskalender enthält auch alle formellen EU-Ministerratstagungen in Brüssel und Luxemburg (im Oktober) sowie die Plenartagungen des Europaparlaments in Straßburg. Reguläre EU-Gipfel finden in Brüssel am 18./19. Oktober sowie am 13./14. Dezember statt.

Zu Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft ist am 4. Juli eine hochrangige Konferenz zu Integrationsfragen in Wien geplant, auch sie muss noch bestätigt werden.

APA/Red.