AA

Ministerin beharrt auf Studiengebühren

Bildungsministerin Gehrer befürchtet Chaos an den Unis, sollte die Hochschülerschaft mit ihrem Aufruf zum Boykott Erfolg haben.

Bildungsministerin Elisabeth Gehrer warnt die neue grün-rote Führung der Österreichischen Hochschülerschaft vor Chaos. Den Boykottaufruf der ÖH in Sachen Studiengebühren sieht sie zwar gelassen, sagt aber im „Kurier“: „Es muss das Anliegen der Vertreter der Studierenden sein, dass die Einhebung der Studiengebühren reibungslos abläuft. Wenn es ein Chaos gibt, dann sind die verantwortlich, die es hervorrufen.“ Und: „Ich halte das nicht für zielführend. Man tut den Studierenden nichts Gutes, wenn man zu solchen Aktionen aufruft.“

Die Ministerin stellt klar: Die Studiengebühren würden keinesfalls rückgängig gemacht. „Wir haben diesen Auftrag und setzen das jetzt um. Nächste Woche erhält jeder Studierende seinen Erlagschein.“ Gehrer will jedenfalls, „dass kein Student ein Semester verliert“, betont sie. Bei Nichteinzahlung der 5.000 S bis Ender der Inskriptionsfrist wäre das aber die Folge.

Mit einem Boykott-Aufruf sowie Klagen beim Verfassungsgerichtshof wolle man die Studiengebühren zu Fall bringen, betonte das rot-grüne Spitzenduo, Andrea Mautz und Anita Weinberger, der ÖH.

Das Boykott-Modell der neuen ÖH-Spitze sieht die Einrichtung eines Treuhandkontos vor, auf das die Studenten – statt an die vom Ministerium eingerichteten Konten – die Studiengebühren in der Höhe von 5.000 Schilling einzahlen sollen. Seien bis zum 12. Oktober – weit vor dem Ende der Inskriptionsfrist – die Gebühren von mindestens 30.000 Studenten auf dem Konto eingelangt, werde man die Ministerin auffordern, die Einführung der Studienbeiträge rückgängig zu machen, betonte Mautz.

Sollte dieses Quorum verfehlt werden, werde der Gesamtbetrag ans Ministerium überwiesen und der Schwerpunkt auf andere Maßnahmen wie die Unterstützung des Bildungsvolksbegehrens im November, Klagen beim Verfassungsgerichtshof und weitere nicht näher präzisierte Maßnahmen verlegt, bei denen man sein „kreatives Potenzial“ ausschöpfen wolle. Beworben soll der Boykott-Aufruf ab Juli werden, am 11. Oktober ist ein großer Aktionstag geplant.

Die designierte neue ÖH-Chefin Weinberger erwartet, dass Bildungsministerin Elisabeth Gehrer „schwitzen“ werde, wenn 30.000 Studenten sich dem Boykott anschließen würden. Wenn die Regierung sich immer wieder zum Ziel setze, die Akademikerquote in Österreich entscheidend zu erhöhen, könne man es sich „nicht leisten, noch einmal 30.000 Studenten zu verlieren“.

Redaktion: Michael Grim

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Ministerin beharrt auf Studiengebühren
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.