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Ministergespräche bei Van der Bellen weitgehend abgeschlossen

Die Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen sind weitgehend abgeschlossen.
Die Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen sind weitgehend abgeschlossen. ©APA/AFP/ALEX HALADA
Die Vorbereitungen für die Angelobung der neuen Regierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen sind weitgehend abgeschlossen.

Stattfinden kann die Angelobung - vorbehaltlich der Zustimmung des Grünen Bundeskongresses am Samstag - am Dienstag kommender Woche.

Van der Bellen führte Gespräche mit möglichen Ministern

Nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei hat der Bundespräsident bereits mit fast allen Kandidaten für die türkis-grüne Regierung gesprochen und will die Gespräche am Freitag abschließen. Sollte der Grüne Parteitag am Samstag der Regierung zustimmen, dann könnte die Angelobung der Regierung Kurz II (nach dem Dreikönigsfeiertag) am Dienstag stattfinden.

Unmittelbar nach der Angelobung ist die traditionelle Amtsübergabe der scheidenden Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein an den neuen Kanzler Sebastian Kurz vorgesehen. Unklar ist noch, ob die türkis-grüne Regierung auch gleich ihren ersten Ministerrat abhält. Dem Vernehmen nach könnte die erste Regierungssitzung von ÖVP und Grünen nämlich erst am Mittwoch stattfinden.

(APA/Red)

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