Minister Kurz thematisierte in Rom Christenverfolgung

Laut Kurz muss die EU im Einsatz gegen Christenverfolgung nicht nur im Nahen Osten Initiativen ergreifen, wo Christenverfolgung in ganz brutaler Art und Weise erfolge, sondern in allen Ländern, in denen Religionsfreiheit nicht stattfinde, betonte der Außenminister nach einem einstündigen Gespräch mit seinem italienischen Amtskollegen. Für die Bevölkerung in christlich geprägten Ländern sei es unvorstellbar, dass Christen die am stärksten verfolgte Religionsgemeinschaft weltweit mit über 100 Millionen betroffenen Menschen seien.

Kurz erklärte, Österreich unterstütze ein militärisches Vorgehen gegen IS-Terroristen. “Wir sind ein militärisch neutrales Land, aber in Bezug auf den IS-Terror ist unsere Linie klar: Humanitäre Hilfe für die Opfer ist notwendig, aber es braucht natürlich mehr”, sagte der Außenminister. Österreich habe als neutrales Land weder die rechtlichen noch die tatsächlichen Möglichkeiten zu einem Militäreingriff und sei daher im humanitären Bereich umso aktiver. “Wir unterstützen voll und ganz Länder, die militärisch tätig sind und die mit Waffenlieferungen diejenigen ausrüsten, die sich vor Ort selbst gegen Terroristen verteidigen”, so der Außenminister.

Zehn Millionen Menschen seien im Irak und in Syrien auf der Flucht, 20 Millionen Menschen seien auf humanitäre Hilfe angewiesen, sagte Kurz. “Die unterschiedlichen Länder in der EU müssen Aufgabenteilung vornehmen. Jeder soll dort seinen Beitrag leisten, wo er eine besondere Expertise hat, aber es braucht definitiv ein militärisches Vorgehen gegen die Terroristen und ein sicherheitspolizeiliches Vorgehen gegen Foreign Fighters (Auslands-Kämpfer) in Europa. Sie stellen ein großes Risiko für unsere Länder dar”, so Kurz.