Minister Karner traf neuen slowenischen Amtskollegen
Karner und Poklukar hätten in einem informellen Gespräch bestätigt, dass die Zusammenarbeit beider Ministerien und Polizeibehörden gut sei, teilte das slowenische Innenministerium mit. Auf Fotos mit Karner waren auch Präsidentin Nataša Pirc Musar und Verteidigungsminister Marjan Šarec zu sehen.
Karner traf neuen slowenischen Amtskollegen in Planica
Thema des Gesprächs waren auch die gemeinsamen slowenisch-österreichischen Polizeipatrouillen, die Anfang März ihre Arbeit aufgenommen haben. Die Patrouillen würden vereinbarungsgemäß durchgeführt, hieß es vom slowenischen Innenministerium. Karner und Poklukar hätten auch ein baldiges Treffen der Polizeichefs vereinbart, um über die weitere Zusammenarbeit zu sprechen. Planica liegt im äußersten Nordwesten Sloweniens, nahe des Dreiländerecks zwischen Kärnten und der italienischen Region Friaul-Julisch Venetien. Karner nützte seine Teilnahme am Weltcup-Finale auch dazu, den ÖSV-Adlern zu ihren Siegen im Team- und Einzelbewerb (Stefan Kraft) zu gratulieren, geht aus einer Aussendung des österreichischen Innenministeriums hervor.
Ungelöster Streit um die österreichischen Grenzkontrollen
In keiner Mitteilung erwähnt wurde der seit Jahren ungelöste Streit um die österreichischen Kontrollen an der Schengen-Binnengrenze zu Slowenien. Österreich hatte diese nach der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 eingeführt und anders als im Fall anderer Nachbarländer niemals wieder aufgehoben. Ljubljana sieht darin eine Diskriminierung und Verletzung des Europarechts. Bestätigt sieht sich Slowenien auch durch die Zustimmung Österreichs zum Schengen-Beitritt seines südlichen Nachbarlandes Kroatien. Wien hatte in diesem Zusammenhang argumentiert, dass es keinen Migrationsdruck aus Kroatien gebe.
Poklukar trat Ende Februar die nachfolge von Tatjana Bobnar an
Poklukar, der von 2018 bis 2020 schon Innenminister gewesen war, hatte Ende Februar die Nachfolge von Tatjana Bobnar angetreten. Die frühere Polizeichefin war Ende 2022 in einer Affäre um politische Einflussnahme auf Personalentscheidungen bei der Polizei zurückgetreten. Die Innenministerin hatte diesbezüglich mit dem Finger auf Regierungschef Robert Golob gezeigt, der die Vorwürfe zurückwies und von einem Vertrauensverlust zu Bobnar sprach. Diese wechselte danach als Sicherheitsberaterin zur neuen Staatspräsidentin Pirc Musar.
(APA/Red)