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Mindestsicherung: Arbeitsprozess gestartet

Sozialminister Anschober hat sich mit den Vertretern der Länder getroffen.
Sozialminister Anschober hat sich mit den Vertretern der Länder getroffen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Am Freitag hat sich Sozialminister Anschober mit den Sozialreferenten der Länder getroffen, um das Vorgehen rund um die Mindestsicherung zu besprechen.

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich am Freitagabend mit den Sozialreferenten der Länder in Wien getroffen, um das weitere Vorgehen in Sachen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, vulgo Mindestsicherung, zu besprechen. Bei dem informellen Treffen habe man einen "gemeinsamen Arbeitsprozess auf Augenhöhe" gestartet, teilte Anschober im Anschluss via Aussendung mit.

Gemeinsame Lösung soll gefunden werden

In den kommenden Wochen sollen "gemeinsame Lösungen für eine Mindestsicherung gegen Armutsgefährdung" erarbeitet werden. Dabei sollen bestehende Spielräume des Grundsatzgesetzes bestmöglich genützt werden. Der nächste Schritt wird ein Workshop für die Länder-Experten sein, hieß es.

Nach der Aufhebung von Teilen des unter türkis-blau erlassenen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes durch den Verfassungsgerichtshof besteht Reformbedarf bei der Mindestsicherung. Geklärt werden muss nun ob es zu einer neuen Bundesregelung kommt oder die Sozialleistung wieder zumindest teil-verländert wird.

(APA/Red)

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