Millionenbetrug bei EU-Förderungen

45 Personen seien verhaftet worden.

So seien Früchte, die nie produziert oder verarbeitet wurden, von den Herstellern fälschlich angegeben worden, um EU-Agrarbeihilfen zu erhalten, erläuterte der Sprecher. Konkrete Beihilfen hätten die betroffenen Personen etwa für die Pressung von „erfundenen“ Orangen zu Saft kassiert.

Der Betrug mit Agrar- und Strukturhilfen verursacht in der EU neben dem Zoll- und Mehrwertsteuerbetrug und dem Zigarettenschmuggel den größten Schaden am Gemeinschaftshaushalt. Allein durch Zoll- und Mehrwertsteuerbetrug entgehen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten jährlich Einnahmen in Höhe von 220 Milliarden Euro. Zwar gebe es keine genaue Zahlen, diese Schätzung werde jedoch von Experten genannt, sagte der für Verwaltung und Betrugsbekämpfung zuständige Kommissions-Vizepräsident Siim Kallas am Montag in Brüssel.

Kallas würdigte den jüngsten EU-weiten Schlag gegen Produktpiraterie von vergangener Woche als „Meilenstein“ der internationalen Zollzusammenarbeit. An der Beschlagnahme von 135 Millionen gefälschten Markenzigaretten und mehr als 550.000 weiteren nachgemachten Produkten hatten Zollfahnder aller 27 EU-Staaten unter Koordination von OLAF mitgewirkt.