Kurzfristig bekomme man die AfD zwar nicht weg, weil sie in allen 16 Länderparlamenten sowie im EU-Parlament und im Bundestag sitze, sagte er am Mittwoch im Interview der “Bild”-Zeitung.
“Aber halbieren kann man sie”, fügte der frühere CDU/CSU-Fraktionschef hinzu. Er wolle enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Aus seiner Sicht sei die AfD offen nationalistisch und in Teilen antisemitisch und daher weder “koalitions- noch gesprächsfähig”.
Gewaltmonopol beim Staat
Die 2013 gegründete AfD (Alternative für Deutschland) liegt in deutschlandweiten Umfragen zurzeit bei 13 bis 16 Prozent, im Bundestag ist sie größte Oppositionsfraktion.
Merz sagte in dem Interview, bei dem auch Leserfragen gestellt wurden, die Wähler erwarteten, dass die Politiker die Sicherheit im Lande garantierten. “Rechtsstaat geht nur, wenn das Gewaltmonopol beim Staat ist – und bei niemand anderem”, bekräftigte er.
Entscheidung über Vorsitz am 7. Dezember
Neben Merz bewerben sich CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn und eine Reihe weithin unbekannter Kandidaten um den Vorsitz. Entschieden wird auf einem Parteitag am 7. Dezember in Hamburg.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte nach den schweren Verlusten der CDU und ihrer Schwesterpartei CSU bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. Sie war im April 2000 CDU-Chefin geworden, im November 2005 Kanzlerin.
(APA/dpa)
