Merkel will auf Einladung Obamas in die USA reisen

Zusammentreffen nach der NSA-Affäre
Zusammentreffen nach der NSA-Affäre
Nach dem Skandal um die Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA will Deutschlands Kanzlerin Merkel in den kommenden Monaten nach Washington reisen.
Merkel beim Langlaufen gestürzt
Abhörskandal gegen Merkel

Merkel habe eine Einladung von US-Präsident Obama angenommen, teilte ihr Sprecher am Mittwoch nach einem Telefonat zwischen Merkel und Obama mit. Die Kanzlerin war im Juni 2011 das letzte Mal in der US-Hauptstadt zu Gast. Obama besuchte im Juni vergangenen Jahres Berlin. Das deutsch-amerikanische Verhältnis wurde aber in den vergangenen Monaten von der Affäre um die massenhaften Ausspähaktionen des US-Geheimdienstes NSA überschattet. Ans Licht kam dabei auch, dass das persönliche Handy von Merkel zeitweise überwacht worden war. Die US-Regierung räumte dies bisher aber nicht offiziell ein. Das Weiße Haus erklärte lediglich, dass die Geheimdienste die Kommunikation der Kanzlerin “nicht überwachen und nicht überwachen werden”.

Merkel ortete Vertrauensbruch

Merkel hatte sich im Oktober bei Obama beschwert, nachdem sie von dem NSA-Lauschangriff auf ihr Mobilfunktelefon erfahren hatte. Nach Angaben aus Berlin hatte die Kanzlerin in einem Telefonat klargemacht, “dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht”. Ein derartiges Vorgehen sei unter befreundeten Regierungen “ein gravierender Vertrauensbruch“.

Der US-Präsident habe Merkel nach deren Skiunfall schnelle Genesung gewünscht, teilten Regierungssprecher Steffen Seibert wie auch das Weiße Haus in Washington weiter mit. Sie hatte sich vor dem Jahreswechsel im Urlaub in der Schweiz beim Langlauf verletzt. Obama gratulierte ihr auch zu dem neu gegründeten schwarz-roten Kabinett.

Beide tauschten sich den Angaben zufolge in dem Telefonat über die politische Agenda des laufenden Jahres aus. Dabei sei es auch um die Verhandlungen über die Transatlantische Investitions- und Handelspartnerschaft und den NATO-Gipfel im September gegangen.

Letzter USA-Besuch vor drei Jahren

Merkel war zuletzt im Juni 2011 nach Washington gereist. Damals hatte Obama die Kanzlerin mit der Freiheitsmedaille geehrt, der höchsten zivilen Auszeichnung der USA. Vergangenen Juni hatten sich die beiden Politiker in Berlin getroffen, kurz nachdem die ersten Snowden-Dokumente publik geworden waren. Obama hatte bei seinem ersten Staatsbesuch in Deutschland in einer Rede vor dem Brandenburger Tor die andauernde Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft im 21. Jahrhundert beschworen.

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