Sie verteidigte sich im Hinblick auf Medienberichte, wonach der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise sie schon früh auf Probleme in der Behörde aufmerksam gemacht habe.
Merkel: Erst kürzlich von Vorgängen erfahren
“Herr Weise wäre überhaupt nicht ins BAMF gekommen, wenn es dort nicht gravierende strukturelle Probleme gegeben hätte”, sagte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Sie habe mit Weise seit seinem Amtsantritt im BAMF im September 2015 unzählige Male gesprochen und ihn ermuntert, alle Missstände mitzuteilen. Weise sei sie sehr dankbar, dass er mit seinem Erfahrungsschatz an diesen Probleme arbeiten konnte. Es bleibe trotzdem noch viel zu tun. Die Vorgänge in der BAMF-Stelle Bremen, “von denen alle erst kürzlich erfahren” hätten, sei eine eigene Sache, sagte die CDU-Chefin. Sie verwies in dem Zusammenhang auf die geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber, in denen die Arbeit besser zusammengefasst werden soll.
AfD fordert Merkel-Rücktritt
Mit harschen Worten attackierte der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio Merkel. “Der Verzicht auf Kontrolle, eine Millionenflut von Illegalen hat Deutschland schwersten Schaden zugefügt”, meinte er. Sie sei verantwortlich für “hunderte Milliarden Kosten, Asyl- und Sozialbetrug, Import von Islamisten und Gefährdern und unendliches menschliches Leid durch Vergewaltiger, Mörder und Messerstecher, Terroristen”. Wann Merkel deswegen zurücktrete, wollte er wissen.
BAMF-Affäre zieht Kreise
Wegen der BAMF-Affäre sollen kommende Woche vor dem Bundestags-Innenausschusses auch Ex-Innenminister Thomas de Maiziere und der ehemalige Flüchtlingskoordinator und heutige Wirtschaftsminister Peter Altmaier Rede und Antwort stehen. FDP und AfD fordern in der Affäre einen Untersuchungsauschuss des Bundestages. Mitarbeiter der BAMF-Außenstelle in Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 unrechtmäßig rund 1.200 Asylanträge bewilligt haben.
(APA/dpa/Red.)