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Merkel erstmals für direkte Gespräche mit Assad

Strategiewechsel der Westmächte steht bevor
Strategiewechsel der Westmächte steht bevor
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals für direkte Gespräche mit Syriens Staatschef Baschar al-Assad ausgesprochen. Zur Bewältigung des Syrien-Konfliktes müsse "mit vielen Akteuren gesprochen werden, dazu gehört auch Assad", sagte Merkel in Brüssel. Russland begrüßte den Schwenk Merkels. Die Haltung der Kanzlerin entspreche der Position Moskaus, sagte Kremlsprecher Peskow.
Kurz will Assad in Kampf einbinden
Russland verteidigt Militärhilfe

Es sei “unrealistisch”, den “legitimen Präsidenten” Syriens aus der Suche nach einer Lösung des Konflikts auszuschließen. “Die Erklärung der Kanzlerin stimmt mit dem überein, was Präsident Wladimir Putin mehrfach sagte. Über das Schicksal Syriens kann nur das syrische Volk entscheiden”, sagte Peskow. Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich wiederholt dafür ausgesprochen, Assad in Verhandlungen zur Lösung des Syrien-Konflikts und zur Bekämpfung der Terrormiliz IS einzubeziehen.

Putin bereitet Luftschläge in Syrien vor

Russlands Präsident Wladimir Putin bereitet einem Medienbericht zufolge Luftschläge gegen die Extremistenmiliz (IS) in Syrien vor. Putin würde auf eigene Faust losschlagen, sollten die USA seine Bemühungen um ein gemeinsames Vorgehen zurückweisen, meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Russland will mit Iran, USA und Syrien zusammenarbeiten

Der russische Präsident bevorzuge eine militärische Abstimmung mit den USA, dem Iran und der syrischen Armee. Parallel dazu solle der Weg geebnet werden für einen politischen Wandel in Syrien, der auf eine Zukunft ohne den von Russland gestützten Präsidenten Bashar al-Assad abziele. Dies ist eine zentrale Forderung der US-Regierung. Der Agentur zufolge ist Putin frustriert darüber, dass sich die USA zu seinem Vorschlag bedeckt halten.

Nach syrischen Angaben weitet Russland seine Militärhilfe auch auf die Hafenstadt Latakia aus. Die Regierung in Damaskus habe nichts dagegen, sollte Russland in der strategisch wichtigen Stadt am Mittelmeer eine Militärbasis einrichten wollen, sagte der syrische Botschafter in Russland, Riad Haddad, der Agentur Interfax am Donnerstag in Moskau.

Russische Kampfjets und -hubschrauber in Syrien?

“Wir sind mit jeder Initiative einverstanden, die Russland vorschlägt”, betonte Haddad. Der Botschafter schloss nicht aus, dass sich Dutzende russische Kampfjets und -hubschrauber auf einem Stützpunkt in Latakia befinden. “Ich kann diese Information nicht bestätigen und gleichzeitig nicht dementieren”, sagte er. Die russische Militärhilfe dient nach den Worten Haddads ausschließlich dem Kampf gegen den Terrorismus.

Russland liefert weiter Waffen an Assad

Westliche Beobachter werfen der syrischen Armee vor, mit russischen Waffen nicht nur gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu kämpfen, sondern auch gegen Rebellen der gemäßigten syrischen Opposition vorzugehen. Russland ist der engste Partner des umstrittenen Präsidenten Bashar al-Assad und schließt auch eine Entsendung von Kampftruppen nicht aus. Haddad bestätigte, dass Russland weiter Waffen nach Syrien liefere. Russische Soldaten würden sich aber derzeit nicht an Kampfhandlungen beteiligen, sagte er.

(APA)

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