Merkel, Chirac und Kaczynski beraten

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Dienstag in Mettlach mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski zu Gesprächen über die Europapolitik zusammengekommen.

Differenzen gibt es vor allem in der Russland-Politik. Beim jüngsten EU-Russland-Gipfel hatte Polen die Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen blockiert. Unter deutscher EU-Präsidentschaft wird es zu einem neuen Anlauf kommen.

Auch die Krise in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wird in Mettlach voraussichtlich Thema sein. Der Gipfel im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ war im Juli wegen einer Erkrankung Kaczynskis verschoben worden. Vor dem Dreier-Treffen hatte Merkel mit Chirac ein bilaterales Gespräch geführt.

Das „Weimarer Dreieck“ wurde 1991 von Deutschland, Frankreich und Polen ins Leben gerufen. Die damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski vereinbarten bei einem Treffen in Weimar jährliche Konsultationen zu europapolitischen Fragen. Ziel sollte es sein, gemeinsame Grundinteressen zu definieren und die trilateralen Beziehungen als Motor für die europäische Integration zu nutzen.

Bergerac, Warschau und Bamberg waren nach Weimar die ersten Konferenzorte der Außenminister. 1994 kamen jährliche Treffen der Verteidigungsminister hinzu. 1998 wurden die Kontakte durch Treffen der Staats- und Regierungschefs erweitert. Beim ersten Gipfel im Posener Schloss Kornik sagte der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl, man habe „ein europäisches Signal“ gesetzt.

In den Jahren 1999, 2001 und 2003 folgten Gipfeltreffen in Nancy, in Neustadt an der Weinstraße und in Breslau (Wroclaw). 2005 lud der französische Präsident Jacques Chirac erneut nach Nancy ein. Ein für Anfang Juli geplantes Treffen, das in Weimar stattfinden sollte, wurde von Kaczynskis abgesagt. Erst fünf Monate später wurde der sechste Dreier-Gipfel am Dienstag im saarländischen Mettlach nachgeholt.

Polens Regierungschef rechnet nicht mit Durchbruch bei Weimar-Gipfel

Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat nur verhaltene Erwartungen an das Gipfeltreffen des Weimarer Dreiecks, zu dem sein Zwillingsbruder, Staatspräsident Lech Kaczynski, am Dienstag ins saarländische Mettlach reiste. „Ich hoffe, dass gewisse aktuelle Angelegenheiten wie etwa die Beziehungen der EU zu Russland erörtert werden und wir nach der Rückkehr des Präsidenten um diese Erkenntnisse weiser sind“, sagte er am Dienstag im polnischen Rundfunk. „Aber einen Durchbruch erwarte ich nicht.“

Vor dem Treffen Lech Kaczynskis mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac sorgte in Polen einmal mehr die „taz“ („die tageszeitung“) für Aufsehen, die laut polnischen Fernsehberichten am Montag ein Foto des Präsidenten neben dem Bild einer Kartoffel veröffentlicht hatte. Der polnische Staatspräsident hatte seine Teilnahme an dem ursprünglich für Juli geplanten Weimar-Gipfel kurzfristig wegen „Gesundheitsproblemen“ abgesagt, nachdem er in einer „taz“-Satire als „neue polnische Kartoffel“ bezeichnet worden war. Die polnischen Medien gingen damals davon aus, dass Verärgerung über den Artikel zur Absage des Besuchs geführt hatte.

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