“Dieses Verhalten wird von der internationalen Staatengemeinschaft geschlossen auf das Schärfste verurteilt”, sagte der Außenminister am Dienstag nach einem Gespräch mit der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi in Wien.
“Freiheit der Meinungsäußerung und der Religion, Frauenrechte und Kinderrechte sind universelle Rechte. Die iranische Regierung müsse ihre Verpflichtungen aus den internationalen Grund- und Menschenrechtspakten einhalten, sagte der Minister. “Hier kann es keine Abstriche geben. Die Repressionen müssen ein Ende haben und politische Gefangene sind freizulassen.”
Spindelegger würdigte den “unermüdlichen Kampf der iranischen Friedensnobelpreisträgerin” für die Menschen-, Frauen und Kinderrechte in ihrem Land, der “nachhaltige Unterstützung” verdiene. Es brauche Persönlichkeiten, die trotz massiver Bedrohung unerschrocken für ihre Überzeugungen einstehen. Ebadi sei eine “wichtige Wegbereiterin und ein Vorbild für die iranische Gesellschaft”, betonte Spindelegger.
Der iranischen Anwältin, Menschenrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin wurde am Dienstag für ihr Bemühen um Demokratie und Menschenrechte in ihrer Heimat der Felix-Ermarcora-Menschenrechtspreis im Parlament verliehen.