Menschenrechte von Migranten zu wenig beachtet

Yakin Ertürk, UNO-Sonderberichterstatterin zum Thema „Gewalt gegen Frauen“, hat am Mittwoch in Wien die mangelnde Verbindung von Integration und Menschenrechten in Europa kritisiert.

„Die Einwanderer wurden jahrelang nur vom Sicherheitsaspekt aus gesehen. Zwischen Integration und Menschenrechten besteht ein Zusammenhang“, so Ertürk. Die Menschenrechte von Migrantinnen, die etwa unter häuslicher Gewalt oder Zwangsverheiratung leiden, seien von vielen europäischen Staaten zu wenig beachtet und mit dem Argument der „anderen Kultur“ entschuldigt worden. Europäische Frauenorganisationen hätten schon jahrelang auf das Thema aufmerksam gemacht, sagte sie.

Ertürk stellte eine zunehmende Kontextualisierung von Gewalt und Kultur fest. „Seit dem 11. September hat sich ein Spannungsfeld zwischen Islamophobie und islamischen Radikalen aufgebaut, in dem Identitäten geformt werden.“ Dadurch werde eine Teilung zwischen Frauen in ein „Wir“ und „die Anderen“ erzeugt, man müsse sich aber wieder der „Gemeinsamkeiten“ besinnen.

Noch immer, so die Sonderberichterstatterin, würden Frauenrechte als Menschenrechte noch nicht vollständig wahrgenommen werden und viele Frauenorganisationen nicht im rechtlichen Rahmen der Menschenrechte operieren. Die internationale Gemeinschaft habe sich dem Thema „Gewalt gegen Frauen“ sehr spät angenommen, so Ertürk. „Gewalt gegen Frauen wurde die längste Zeit als Privatsache gesehen. Die Position, die ich derzeit innehabe, wurde erst 1994 geschaffen.“

Die UNO-Sonderberichterstatterin Yakin Ertürk ist seit 2003 auf ihrem Posten und setzt sich dabei für die Einführung von Gesetzen gegen häusliche Gewalt ein. Ihr Jahresbericht 2007 setzt sich mit „Schnittpunkten von Kultur und Gewalt gegen Frauen“ auseinander. Die türkische Soziologin promovierte 1980 an der Cornell Universität in den Vereinigten Staaten und ist Professorin an der Technischen Universität des Nahen Ostens in Ankara. Nach Wien eingeladen wurde Yakin Ertürk von der Wiener Frauen SPÖ. Am Mittwochabend wird sie im Renner-Institut einen Vortrag zum Thema „Stop Violence Against Women“ halten.

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