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Mehr Verständnis für Terrorbekämpfung

Angesichts der Besorgnis in Europa über den Umgang der USA mit Terrorverdächtigen hat US-Außenministerin Condoleezza Rice die europäischen Verbündeten in die Pflicht genommen.

Auf ihrem Flug nach Berlin – sie kam dort am Montagabend an – sagte die Ministerin vor Journalisten, einige europäische Länder müssten mehr Verständnis für das Vorgehen der USA zeigen.

„Die USA sind mit den meisten dieser Länder befreundet und in den vorliegenden Fällen sind wir nicht nur Verbündete im Kampf gegen den Terrorismus, sondern zum Teil schon seit dem Kalten Krieg oder sogar noch länger.“

Rice verlangte von den US-Verbündeten in Europa, der Öffentlichkeit zu erklären, dass der Kampf gegen den Terrorismus drastische Mittel erfordere. Es sei nötig, „uns selbst und unsere Bevölkerung daran zu erinnern, dass es sich um schwierige Entscheidungen und schwierige Umstände handelt, mit denen wir nie zuvor konfrontiert waren“. Von ihrer Europa-Reise erhoffe sie sich, dass der Kampf gegen den Terrorismus wieder stärker ins Blickfeld gerät.

Auf Fragen nach möglichen CIA-Geheimgefängnissen für Terrorverdächtige in Europa ging Rice auf dem Flug nicht ein. Dies seien „vertrauliche Informationen“. Die Arbeit der Geheimdienste sei im „Krieg gegen den Terror“ besonders wichtig: „Wir sind in einem Krieg, in dem geheimdienstliche Erkenntnisse Leben retten, und wir stellen geheimdienstliche Aktivitäten, die auf ebendies abzielen, nicht in Frage.“ Sie werde ihren europäische Gastgebern aber sagen, „dass wir die Gesetze nicht brechen, sondern uns an ihnen orientieren“.

Vor ihrem Abflug nach Europa hatte Rice ebenfalls Kritik am Einsatz der CIA im Kampf gegen den Terror zurückgewiesen. „Wir werden jede rechtmäßige Waffe einsetzen, um diese Terroristen zu schlagen“, hatte sie gesagt. Gleichzeitig hatte die Außenministerin deutlich gemacht, dass sie nicht dazu bereit ist, Einzelheiten der Vorgehensweise der CIA zu erörtern.

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