Mehr österreichische Soldaten nach Bosnien-Herzegowina

Der Ministerrat hat heute die Auf­stockung des österreichischen Truppenan­teils in Bosnien-Herzegowina beschlossen. Ab Juli 2010 werden damit rund 400 Soldaten dort stationiert sein, derzeit sind es 190. Nach den bosnischen Wahlen im Herbst wird die EU neu bewerten, wie es mit der EU-Militärmission EUFOR/Althea in Bosnien weitergeht. Bis dahin werde sich Österreich nicht an der UNO-Friedensmission im Libanon (UNIFIL) beteiligen, wie das von Außenminister Michael Spindelegger (V) gewünscht wird, bekräftigte man im Büro von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) auf APA-Anfrage.

Der Außenminister hatte im Zuge der Attacke von Vizekanzler Josef Pröll (V) gegen Darabos – dieser warf dem Verteidigungsminister in der U-Bahn-Zeitung “Heute” mehr oder weniger Planungslosigkeit vor – neuerlich für eine österreichische Beteiligung im Libanon plädiert. Spindelegger argumentiert damit, dass sich die Truppenstärke am Balkan “automatisch” reduzieren werde und damit “Platz” für die Friedensmission im Libanon wäre.

Im Büro von Darabos hieß es neuerlich, dass ein Libanon-Einsatz in diesem Jahr nicht möglich sei. Für die Zukunft sei ein Engagement dort aber nicht ausgeschlossenen. Bis Jahresende liege der Schwerpunkt aber in Bosnien. “Der westliche Balkan bildet einen Schwerpunkt in unserer Außen- und Sicherheitspolitik”, so Darabos. Im Herbst finden in Bosnien Wahlen statt, danach wird die EU die Lage neu bewerten.

Er habe sich in den letzten Monaten wiederholt auf EU-Ebene gegen überhastete, einseitige Truppenabzüge aus Bosnien ausgesprochen, sagte der Verteidigungsminister in einer Aussendung. Durch die deutliche Erhöhung des österreichischen Soldatenanteils bleibt die EU-Truppe weiterhin handlungsfähig. “Ohne österreichischen Beitrag wäre die gesamte Mission von ihrer Qualität her gefährdet gewesen.” Nunmehr könne die EU-Militärmission EUFOR/Althea unter Generalmajor Bernhard Bair bis Jahresende in ihrer Truppenstärke mit rund 2.000 Mann fortgesetzt werden und die Europäische Union somit ihr Gesicht wahren, so der Minister.

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