Mehr als 1.000 Militärtransporte durch Österreich

Im Zuge des Ukraine-Krieges wurde im Österreich darüber diskutiert, ob Waffen-Transporte für die Ukraine durch Österreich mit der Neutralität vereinbar sind. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zeigt, dass es seit Kriegsbeginn einen leichten, aber keinen signifikanten Anstieg der Militärtransporte durch Österreich gegeben hat. Im heurigen Jahr wurden bis zum Stichtag 11. April 1.100 Militärtransporte durchgeführt, 2021 waren es im Vergleich im ganzen Jahr 3.300.

2019 3.500 Militärtransporte durch Österreich

2019 gab es 3.500 Transporte. Jeder Militärtransport muss beantragt und gemäß den Normen des Truppenaufenthaltsgesetzes 2001 genehmigt werden. Begründet wurden die Transporte, die vorrangig Hauptverkehrsrouten nutzten, zum Zweck der Teilnahme an Übungs- und Ausbildungsvorhaben sowie an wissenschaftlichen und sportlichen Veranstaltungen, heißt es in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker.

Ausländische Militärflugzeuge

Auch Ein-, Aus- und Durchflüge von ausländischen Militärflugzeugen werden vom Verteidigungsministerium gemäß dem Luftfahrtgesetz genehmigt. Begründet wurden die genehmigten Überflüge beispielhaft "zum Zweck der humanitären Hilfe, Katastrophenhilfe, medizinische Evakuierungsflüge (MEDEVAC), Passagiertransporte oder des Transports von Frachten".

2019 wurden 6.384 Luftfahrten genehmigt, 2021 waren es 5.837. Im heurigen Jahr gab es bis zum Stichtag 5. April 1.546 Genehmigungen.

(APA/Red)