Medwedew will Aufklärung von Wahlrechtsverstößen

Russlands oberster Wahlleiter Wladimir Tschurow bestätigte in einem Interview mit der Moskauer Zeitung “Kommersant”, dass der Präsident erstmals detailliert die Wahlrechtsverstöße erfasst haben wolle.

“Die Wahlen der örtlichen Selbstverwaltung sind leider nicht immer nach besten Standards organisiert”, räumte Tschurow ein. Die Kommunisten und andere zugelassene Oppositionsparteien hatten die Wahlen am 1. März als die “schmutzigsten aller Zeiten” kritisiert. Medwedew hatte die Behörden seines Landes wiederholt aufgefordert, für mehr Rechtsstaatlichkeit zu sorgen. Zuletzt stieß er im Parlament auch Gesetze an, die zu einer stärkeren Präsenz der “kooperativen russischen Opposition” im öffentlichen Leben etwa im Staatsfernsehen führen sollen.

Internationale Beobachter hatten bei überregionalen Wahlen in Russland in der Vergangenheit stets Manipulationen und unfairen politischen Wettbewerb beklagt. Auch bei der Abstimmung im März hatte die von Regierungschef Wladimir Putin geführte Kremlpartei Geeintes Russland laut Wahlleitung deutlich gewonnen.