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Medwedew unterzeichnete Waffenstillstandsplan für Georgien

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat den Waffenstillstandsplan für Georgien unterzeichnet. Das erklärte Medwedews Sprecher Alexej Pawlow am Samstag. Nähere Einzelheiten nannte er nicht.

Das von der Europäischen Union vermittelte Abkommen hatte am Freitag auch schon der georgische Präsident Michail Saakaschwili im Beisein von US-Außenministerin Condoleezza Rice unterzeichnet.

Präsident Medwedew habe den Nationalen Sicherheitsrat darüber informiert, dass er die von Frankreich vermittelte Vereinbarung unterschrieben habe, teilte das Präsidialamt in Moskau mit. Das Abkommen sieht vor, dass sich die nach Georgien eingedrungenen russischen Einheiten auf die Stellungen zurückziehen, die sie vor dem Ausbruch der schweren Kämpfe vor rund einer Woche innehatten. Rice forderte bei ihrem Aufenthalt in Tiflis Moskau zum Abzug seiner Truppen aus Georgien auf.v

Aus georgischer Sicht gab es allerdings keine Anzeichen für einen Abzug der Russen. In der nach den Kämpfen weitgehend zerstörten Provinz Südossetien war es nach russischen Angaben ruhig. Die russischen Truppen blieben zunächst demonstrativ nur etwa 40 Kilometer vor Tiflis in ihren Stellungen. AP-Reporter beobachteten bereits am Mittwoch, wie eine russische Militärkolonne aus Lkw und Schützenpanzern von Gori Richtung Tiflis fuhr und russische Soldaten bei der Stadt Igojeti in Sichtweite der Straße ein Lager aufschlugen. Sie waren dort auch am Samstag zu sehen, wie sie ihre Stellungen ausbauten und Schützlöcher aushoben.

Russische Truppen setzten nach eigenen Angaben in den von ihnen eroberten Gebieten die Zerstörung georgischer Waffen fort. In dem Militärstützpunkt Gori seien “erstaunlich viele Waffen” gefunden worden, sagte Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn in Moskau. “Ein Teil wird am Ort zerstört, wenn ein Abtransport nicht sinnvoll erscheint.” Der Generalleutnant dementierte, dass in der Stadt Gori und der Hafenstadt Poti noch russische Truppen stünden.

Im zentral-georgischen Gori, dem Schwerpunkt der russischen Besetzung, sagte ein russischer Soldat am Kontrollposten: “Wir bleiben hier, bis Saakaschwili zurücktritt.” Das georgische Innenministerium teilte zudem mit, russische Truppen hätten eine Eisenbahnbrücke in der Region von Kaspi etwa 45 Kilometer von Tiflis entfernt gesprengt. Dadurch sei das Eisenbahnnetz lahmgelegt worden, sagte eine Sprecherin. Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es nicht. Der russische Generalstab dementierte die Vorwürfe. Allerdings waren am Freitag gepanzerte russische Transportfahrzeuge in die Region vorgestoßen.

Medwedew war am Freitag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schwarzmee-Ort Sotschi zusammengetroffen. Medwedew machte dabei klar, dass er von einer Abspaltung der Regionen Südossetien und Abchasien von Georgien ausgehe. Viele Bürger Südossetiens verfügen wie jene im zu Russland gehörenden Nordossetien über russische Pässe. Die EU und die USA beharren dagegen wie Saakaschwili auf der territorialen Integrität Georgiens.

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