Medwedew bittet Ukraine in Militärbündnis

In der von Russland dominierten Organisation sind auch Usbekistan, Kasachstan, Weißrussland, Kirgistan, Tadschikistan und Armenien vertreten. Russland und die Ukraine sind unter dem neuen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch wieder enger zusammengerückt. Sein Vorgänger Viktor Juschtschenko hatte noch einen Beitritt in die NATO angestrebt und nicht zuletzt damit die Regierung in Moskau verärgert. Medwedew sagte, Gespräche zwischen beiden Seiten seien wieder “viel einfacher”.

Unlängst hatte Janukowitsch als Gegenleistung für billigere russische Gaslieferungen die Pachtzeit für den Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte im Hafen von Sewastopol vor der Krim um 25 Jahre bis 2042 verlängert. Medwedew betonte am Dienstag, diese Flotte werde nicht gegen Nachbarn eingesetzt. Außerdem verwies er darauf, dass Russland für den Stützpunkt auf der Halbinsel Krim rund 40 Milliarden Dollar zahle, deutlich mehr als die USA oder die NATO für solche Militärbasen zahlten.

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Kiew zündete Medwedew am Montag im Beisein Janukowitschs vor dem Denkmal zur Erinnerung an die Hungerkatastrophe (“Holodomor”) unter dem damaligen Diktator Josef Stalin eine Kerze an. Beobachter werteten die Geste als Friedenszeichen Russlands.