Mediziner oder Ex-Verfassungsrichter nächster Präsident Lettlands

Regierungskandidat ist der 52-jährige Chef des Rigaer Unfallspitals, Valdis Zatlers. Nach dem Verzicht von Ex-Außenministerin Sandra Kalniete auf ihre Kandidatur in der vergangenen Woche blieb als einziger Herausforderer Zatlers’ der ehemalige Verfassungsrichter Aivars Endzins.

Der 66-Jährige Jurist Endzins wurde vom mitte-links gerichteten Harmoniezentrum nominiert, genießt mittlerweile aber die Unterstützung des Großteils der Opposition. Kalniete, die der rechtsliberalen „Neuen Zeit“ angehört, rief nach ihrem Rückzug offen zur Wahl Endzins’ auf. Ebenfalls Lobbying für Endzins betrieb die lettische Teilorganisation der Anti-Korruptions-NGO Transparency International, Delna.

In den vergangenen Tagen tauchten Vorwürfe gegen beide Kandidaten in den lettischen Medien auf. Zatlers wurde beschuldigt, er habe als Arzt oftmals Geldgeschenke von Patienten angenommen und sei daher nicht als Präsident geeignet. Zatlers gab die Annahme von Geschenken öffentlich zu, beteuerte aber gleichzeitig, nichts Gesetzeswidriges getan zu haben. Zuletzt wurde auch Endzins Ziel von Anschuldigungen. Er soll sich als Vorsitzender des Verfassungsgerichts regelwidrig selbst eine Geldprämie zukommen haben lassen.

Der parteilose Chirurg Zatlers hat auf dem Papier die besseren Chancen, Nachfolger der im Juli nach zwei Amtsperioden aus dem Rigaer Schloss ausziehenden Vaira Vike-Freiberga (69) zu werden. Für die am Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzte Wahl genügt Zatlers im Parlament die einfache Mehrheit, das sind 51 der 100 Abgeordneten. Die Regierung verfügt derzeit über 59 Abgeordnete.

Weil die Abstimmung geheim ist, gilt jedoch eine Überraschung unter Politologen nicht als ausgeschlossen. Die vier Regierungsparteien – die Bürgerpartei von Premier Aigars Kalvitis, die konservativ-klerikale Union „Lettlands Erste Partei/Lettlands Weg“, die Nationalisten (TB/LNNK) und die Union Grüne und Bauernpartei – hatten sich erst vor gut einer Woche auf Zatlers als Kompromisskandidaten verständigt, ohne aber alle ihre Abgeordneten in die Entscheidung mit einzubeziehen.

Laut einer Umfrage würden ist Endzins in der Bevölkerung mit einer Zustimmung von 54,3 Prozent gegenüber 28,6 Prozent für Zatlers der weitaus beliebtere Kandidat. Die Umfragewerte dürften aber kaum relevant sein, da eben der Präsident in Lettland – wie im Nachbarland Estland – indirekt von Abgeordneten gewählt wird. Von den drei baltischen Staaten bestimmt lediglich Litauen sein Staatsoberhaupt in einer Volkswahl. Seit der Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion im Jahr 1991 hatte Lettland in Guntis Ulmanis (1993-1999) und Vaira Vike-Freiberga (1999-2007) bisher zwei vom Parlament gewählte Präsidenten.