Mazedonien: Volksabstimmung gescheitert

Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission nahmen nur 26,2 Prozent an der Volksabstimmung teil – die für eine Gültigkeit notwendigen 50 Prozent wurden damit weit verfehlt. Von 1,7 Millionen Wahlberechtigten hätten nur etwa 500.000 von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, räumte der nationalistische Politiker Nikola Gruevski ein. Der Mazedonische Weltkongress, der auf die Abstimmung gedrängt hatte, warf der Wahlkommission dagegen vor, falsche Zahlen zu nennen.

Das Referendum war von Gegnern einer Gebietsreform durchgesetzt worden, mit der die Albaner in 16 von 84 Bezirken dominierende Kraft bei der kommunalen Selbstbestimmung werden würden. Die Gebietsreform war im August vom Parlament verabschiedet worden und ist Teil eines Friedensabkommens, das Regierung und Rebellen vor drei Jahren unter internationaler Vermittlung vereinbart haben. Das Ergebnis des Referendums galt daher als maßgeblich für die weitere Entwicklung im Friedensprozess der jungen Balkanrepublik. Die Gegner der Reform fürchten, die Neugliederung könne zu einer Spaltung des Landes führen.

Die albanischen Einwohner stellen rund ein Viertel der Bevölkerung von zwei Millionen und leben vor allem in den westlichen Landesteilen nahe der Grenze zu Albanien. Der mazedonische Ministerpräsident Hari Kostov hatte jedoch ebenso wie Großbritannien, Frankreich und das Nachbarland Albanien zu einem Boykott der Volksabstimmung aufgerufen.