Massendemonstration für Demokratie in Hongkong

Zehntausende Chinesen haben am Freitag in Hongkong für Demokratie demonstriert. Bei dem traditionellen Marsch zum Jahrestag der Wiedereingliederung der früheren britischen Kronkolonie in den chinesischen Staatsverband vor 14 Jahren wurden auch Forderungen nach dem Rücktritt von Verwaltungschef Donald Tsang laut.
Viele trugen Banner mit der Forderung nach voller Demokratie 2012. Die von Peking eingesetzte Verwaltung hat allgemeine Wahlen vor 2020 ausgeschlossen.

Sonderverwaltungsgebiet Hongkong

Fünf Hongkonger Abgeordnete waren jüngst zurückgetreten, um Nachwahlen zu erzwingen, die zu einem Demokratie-Referendum werden sollten. Doch Peking verhinderte die Nachwahlen. Nur 30 der 60 Mitglieder des Hongkonger Legislativrats (“Legco”) werden direkt gewählt. Seit der Rückgabe durch Großbritannien 1997 wird Hongkong als chinesisches “Sonderverwaltungsgebiet” nach dem Modell “ein Land, zwei Systeme” regiert.

Die chinesische Kommunistische Partei hat ihren Führungsanspruch bekräftigt. Bei Kommunalwahlen hatten die prokommunistischen Kräfte Niederlagen hinnehmen müssen, die sich aber nicht auf die Machtverhältnisse auswirkten. Im Nationalen Volkskongress in Peking ist das Sonderverwaltungsgebiet ausschließlich durch Persönlichkeiten vertreten, die der kommunistischen Führung genehm sind.

APA

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