Martinz: Drohungen lösen Ortstafelfrage nicht

Mit „Jetzt oder gar nicht“ zu drohen, deute nicht auf ein verantwortungsvolles Handeln eines Bundeskanzlers hin, sagte VP-Chef LR Josef Martinz. Gusenbauer will bis Ende Juni die Ortstafelfrage im breiten Konsens lösen, andernfalls würde es in dieser Legislaturperiode überhaupt keine Lösung mehr geben.

Unter Druck sei die Kärntner Ortstafelfrage auf keinen Fall zu lösen und mit Drohungen und einem Ultimatum auch nicht, meinte dazu Martinz in einer Aussendung. Gleichzeitig warf er der SPÖ vor, „in der Ortstafelfrage die letzten Jahrzehnte geschlafen und auch im Vorjahr einen historischen Kompromiss verhindert“ zu haben. Martinz: “„Wo bleiben die konkreten Vorschläge von Gusenbauer? Andeutungen und Drohungen alleine sind in dieser Sache zu wenig.“

Jedenfalls könne Gusenbauer eine Lösung nur im Konsens mit Kärnten erreichen, betonte der ÖVP-Chef: „Ein Ultimatum zu stellen und so zu tun, als würde einen Bundeskanzler die Minderheitenpolitik eines Landes nichts angehen, macht keinen Staat.“ Haider reagierte auf Gusenbauers Erklärung mit den Worten: „In dieser Frage stellt man kein Ultimatum, das ist ja wie im Kosovo.“ Wenn der Kanzler einen Konsens erzielen wolle, müsse er auch Gespräche führen.