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Martin: "Glasnost" und "Perestroika" für EU

Hans-Peter Martin, der mit seiner eigenen Bürgerliste bei der EU-Wahl antritt, hat die Latte für den Kommissionspräsidenten hoch gesetzt: "Wir brauchen in Wirklichkeit einen Gorbatschow an der Spitze der EU."

Konkrete Namen wollte er nicht nennen. Was den Österreichischen EU-Kommissar betrifft ist Martin weiter für ein öffentliches Hearing, bei dem auch Unabhängige Rede und Antwort stehen sollen.

“Transparenz” und “Umgestaltung” fordert Martin von einem Kommissionspräsidenten, dies müsse in einer Art “Glasnost” und “Perestroika” geschafft werden, weswegen sich Martin auch jemanden vom Zuschnitt des letzten sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow wünscht. Auch jemand von der Qualität des früheren deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog würde diese Anforderungen erfüllen. Einen Favoriten für den Österreichischen Kommissar hat Martin nicht, allerdings gebe es genügend qualifizierte und unabhängige Geister.

Martin brüskiert sich erwartungsgemäß auch wegen der angeblichen Verdoppelung des heimischen Nettobeitrags an die EU in den kommenden Jahren und schlägt konkrete Maßnahmen vor: “Ich wäre für Straßenproteste.” Es sei endlich Zeit, “gegen die alles absaugende EU-Bürokratie” und gegen die “vollkommen abgehobene Parteielite” auf die Straße zu gehen. Selbst sieht sich Martin als einzigen, der noch den Kontakt zur Öffentlichkeit sucht. “Einige 1.000” Glühbirnen und Bücher seien im Wahlkampf in den vergangenen Wochen verteilt worden.

Eine Warnung spricht Martin an all jene aus, die die Freiheitlichen und deren Spitzenkandidaten Andreas Mölzer wählen wollen. “Die Österreichischen Patrioten, die die FPÖ wählen, bekommen einen Schaden für Österreich”, ist er sich sicher. Klar distanziert sich Martin auch vom blauen Wahlkampf und Slogans wie “Abendland in Christenhand”. Viele Medien seien FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zudem “auf den Leim gegangen”, indem sie über dessen Aussagen berichtet haben.

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