Mängel beim Zollamt

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Rechnungshof übt Kritik an den Zöllnern am Flughafen Wien-Schwechat. Im Tätigkeitsbericht wurden Anzahl und Erfolge der Überprüfungen als „besonders stark“ rückläufig und „bedenklich“ bewertet. Handgepäckkontrollen sind an manchen Tagen angeblich ganz entfallen.

Der Tätigkeitsbericht wurde in den Jahren 2000 bis 2003 durchgeführt.
Eine detaillierte Auswertung für den Monat Juni 2003 hat etwa ergeben, dass im so genannten Grün- und Blaukanal während einer Einsatzstunde im Durchschnitt nur 1,5 Kontrollen stattgefunden haben und um 66 Prozent weniger Aufgriffe erzielt worden waren als im Juni 2002. Der RH empfahl zusätzlich die Zusammenlegung der beiden Kanäle.

Häufig in Krankenstand

Außerdem waren die durchschnittlichen Krankenstände der in diesem Bereich eingesetzten Bediensteten des Zollamtes im Jahr 2001 um bis zu 96 Prozent höher als im bundesweiten Mittelwert – im ersten Halbjahr 2003 waren es laut RH sogar 128 Prozent.

Auf Grund organisatorischer Änderungen wurde beim Zollamt Flughafen Wien-Schwechat der Personalstand der für die Kontrollen im Reiseverkehr eingesetzten Beamten von 59 (im Jahr 2003) auf 80,5 (Juli 2004) aufgestockt. Die Abgabenvorschreibungen aus dem Reiseverkehr betrugen 2003 2,41 Mio. Euro und lagen damit um 54 Prozent unter jenen des Jahres 1999.

Kritik übte der Rechnungshof auch an den Handgepäckkontrollen. Diese seien an manchen Tagen gänzlich entfallen. Von Jänner bis Juni 2003 lag die Anzahl der Überprüfungen um bis zu 56 Prozent unter jener der Vergleichsmonate des Vorjahres. Dem Zollamt wurde empfohlen, zumindest bei ausgewählten Flügen Kontrollen des Handgepäcks durchzuführen, wenn auf Grund von Personalausfällen eine durchgehende Besetzung nicht möglich ist.

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