Mahrer: Muss Anreiz geben, arbeiten zu gehen
Für heuer plant die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung rund um das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe eine Reform. Aus Sicht von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer (ÖVP) “muss es einen Anreiz geben, arbeiten zu gehen”. Solidarität bedeute hierbei “Hilfe zur Selbsthilfe, Hilfe auf Zeit”, sagte der WKÖ-Chef am Donnerstag in Wien.
Balance zwischen Hilfe und Anreize
Sonst würde ein System entstehen, in dem Leute einen Anreiz bekämen, gar nichts zu tun. Hier brauche es also eine Balance, die aber schwierig sei, so Mahrer. Geholfen werden müsse jenen, die dies brauchen. Gleichzeitig brauche es aber Anreize, arbeiten zu gehen,
Unbefristeter Bezug weiterhin möglich
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hatten Anfang Dezember betont, dass ein unbefristeter Bezug der Notstandshilfe (bzw. Arbeitslosengeld Neu) für Langzeit-Erwerbstätige auch weiterhin möglich sein soll. Strache bekräftigte erst am Mittwochabend in der “ZiB2”, dass über die näheren Modalitäten noch verhandelt wird. Ob ein Jahr oder vielleicht auch erst fünf Jahre Arbeit ausreichen, um die unbefristete Notstandshilfe weiter beziehen zu können, ließ der Vizekanzler offen.
(APA/red)