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Mahnwache wegen EZA-Kürzungen am Ballhausplatz bei Kälte und Regen

Am Ballhausplatz fand die Mahnwache statt
Am Ballhausplatz fand die Mahnwache statt ©APA (Sujet)
Hilfsorganisationen halten seit Montag am Wiener Ballhausplatz eine Mahnwache aus Protest gegen die Budgetkürzungen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit (EZA) ab.  Kälte, Wind und Regen haben am Donnerstag offenbar Besucher abgehalten. Vorbeigeschaut hat zumindest SPÖ-Budgetsprecher Kai Jan Krainer.
Die EZA-Kürzungen

Krainer brachte heißen Tee mit. Am Freitag soll am Platz ein “Runder Tisch” stattfinden.

Kurz-Besuch am Ballhausplatz?

Ob der zuständige Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ebenfalls den Ballhausplatz aufsuchte, war vorerst nicht zu eruieren. Kurz hatte am Vortag erklärt, die Kürzungen im EZA-Budget 2015 auf 60 Millionen Euro seien schmerzhaft, durch Drittmittel aus anderen Ressorts und von der EU hoffe er jedoch, die heurige Summe von 77 Millionen Euro auch nächstes Jahr zu erreichen.

 “Der Minister muss schon auch etwas tun”

Krainer sah Kurz in der Ziehung: “Der Minister muss schon auch etwas tun”. Bei der SPÖ spreche sich jedenfalls niemand gegen eine Auflösung von Rücklagen im zuständigen Außenministerium aus.

Eine Lösung wie vor eineinhalb Jahren, als aus verschiedenen SPÖ-geführten Ministerien Mittel aufgebracht wurden, um die damaligen Kürzungen auszugleichen, werde es nicht mehr geben, sagte Krainer.

Krainer vertrat Faymann bei Mahnwache

Da die SPÖ am Donnerstag durch Krainer bei der Mahnwache vertreten war, wird Kanzler Werner Faymann (SPÖ) laut seinem Büro am Freitag nicht erscheinen. Ob Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) beim “Runden Tisch” der NGO um 11.30 Uhr am Ballhausplatz bei der Mahnwache vorbeikommen wird, war vorerst nicht in Erfahrung zu bringen. Von einem Besuch von Kurz war nicht auszugehen, hieß es.

(apa/red)

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