Machtwechsel in Polen zeichnet sich ab

In Polen zeichnet sich nach der vorgezogenen Parlamentswahl ein Machtwechsel ab. Die rechtsliberale "Bürgerplattform" (PO) ist laut Nachwahlbefragungen als stärkste Kraft aus der Wahl vom Sonntag hervorgegangen.

Die bisher regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) landete demnach an zweiter Stelle. Regierungschef und PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski räumte seine Niederlage bereits ein.

PO-Chef Donald Tusk kommentierte seinen Sieg in einer ersten Reaktion mit den Worten: „Nur Aussöhnung und gemeinsame Arbeit kann uns Glück geben.“ In zwei Nachbefragungen kam die PO auf 43,7 bis 44,2 Prozent. Die PiS kann laut den exit polls mit 30, 4 bis 31,3 Prozent rechnen. Das Mitte-Links-Bündnis Linke und Demokraten, das mit Ex-Präsident Kwasniewski als Anwärter auf des Premiersamt antrat, erhielt zwischen 12,2 und 13,3 Prozent.

Weiters dürfte die Bauernpartei PSL die Fünf-Prozen-Hürde für den Einzug in das Unterhaus (Sejm) schaffen: Sie ist der bevorzugte Koalitionspartner der PO und lag bei 7,9 bis 8,4 Prozent. Die früheren Koalitionspartner der PiS, die radikale Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) und die national-katholische „Liga Polnischer Familien“, scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.

„Wir haben gegen eine breite Front verloren“, erklärte Kaczynski, dessen Zwillingsbruder Lech Staatspräsident ist. Seine PiS werde eine zähe Opposition sein, kündigte er an. Tusk sagte, die Bürgerplattform wolle, dass sich die Polen in ihrer Heimat besser als bisher fühlten. „Wir sind dankbar, dass ihr uns den Sieg gegeben habt, aber ihr habt uns auch eine Pflicht aufgelegt“.

Die Wahlbeteiligung betrug Prognosen zufolge 55,3 Prozent. Sie wäre damit die höchste von allen freien Parlamentswahlen in Polen seit dem Ende des Kommunismus 1989. Weil daher in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgingen, verzögerte sich die Veröffentlichung der exit polls um fast drei Stunden.

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