Machtkampf in Honduras spitzt sich zu

Zelaya stellt ein Ultimatum
Zelaya stellt ein Ultimatum ©APA (Archiv/epa)
Mit einem Ultimatum des abgesetzten Präsidenten Zelaya hat sich der Machtkampf in Honduras zugespitzt. Wenn die Delegation des Übergangspräsidenten Roberto Micheletti nicht bis 00.00 Uhr nachts (Freitag 08.00 Uhr MESZ) Zelayas Wiedereinsetzung ins Präsidentenamt zustimme, betrachte er den Dialog als beendet, erklärte Zelayas Verhandlungsführer Victor Meza am Donnerstag in Tegucigalpa.

Meza war mit Michelettis Delegation zusammengetroffen, um erneut um über ein Ende des Machtkampfs zu verhandeln. Dabei habe er auf die Forderung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nach Zelayas Rückkehr an die Staatsspitze hingewiesen.

Die Gegenseite wies das Ultimatum zurück. Michelettis Delegation werde erst am Freitag um 10.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) auf die Aufforderung reagieren oder einen Gegenvorschlag vorlegen, erklärte Delegationsmitglied Vilma Morales. Sie warf Zelayas Delegation vor, die Beilegung der Staatskrise hinauszögern zu wollen. Ein Ultimatum sei “ein Rückschritt”. Die OAS hatte sich zuvor erneut dafür ausgesprochen, Zelaya vor den für der 29. November vorgesehenen Präsidentschaftswahl in sein Amt zurückkehren zu lassen.

Zelaya war Ende Juni entmachtet und vom Militär außer Landes gebracht worden. Ende September kehrte er heimlich in seine Heimat zurück und sitzt seither in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa fest. Gemäß der honduranischen Verfassung darf er nicht erneut für das Präsidentenamt kandidieren.

Die Menschenrechtsorganisation Komitee für vermisste Gefangene in Honduras erklärte unterdessen, seit dem Putsch seien in Honduras 21 Menschen gewaltsam ums Leben gekommen. In mehr als 4000 Fällen seien Menschenrechtsverletzungen festgestellt worden. Nach Angaben der Übergangsregierung wurden seit Zelayas Absetzung vier Menschen getötet.

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