Maaßen wird als Inlandsgeheimdienstchef abgelöst
Wie die deutsche Regierung am Dienstag nach einem Treffen der Koalitionsspitzen mitteilte, wechselt der 55-Jährige als Staatssekretär ins Innenministerium. Einzelheiten würden am Mittwoch bekannt gegeben.
Nach Beratungen der Parteivorsitzenden von CDU, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU, Innenminister Horst Seehofer, und SPD, Andrea Nahles, hieß es, Maaßen werde als Staatssekretär jedenfalls nicht für die Aufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig sein.
Kompetenz
Seehofer schätze Maaßens Kompetenz in Fragen der öffentlichen Sicherheit. Die SPD hatte demgegenüber darauf bestanden, dass Maaßen seinen Posten wegen umstrittener Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz räumt.
In Chemnitz war es nach der Tötung eines Deutschen mutmaßlich durch Asylwerber zu Aufmärschen rechter Gruppen und zu Ausschreitungen gekommen. Maaßen steht unter Beschuss, weil er gesagt hatte, ihm lägen “keine belastbaren Informationen” für “Hetzjagden” auf Ausländer bei den Ausschreitungen vor. Zudem zog er die Echtheit eines im Internet kursierenden Videos dazu in Zweifel.
(APA/dpa/Ag.)
