Lostag für Elsner, Zwettler und Nakowitz

Der Oberste Gerichtshof (OGH) wird voraussichtlich um 9.00 Uhr öffentlich verkünden, ob den Nichtigkeitsbeschwerden und Berufungen der drei gegen ihre Schuldsprüche in der BAWAG-Affäre Berechtigung zukommt.

Sollte es dazu kommen – was allgemein erwartet wird, zumal die Generalprokuratur in einem “Rechtsgutachten” teilweise erhebliche Feststellungsmängel in den Urteilen der ehemaligen BAWAG-Richterin und nunmehrigen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (VP) geortet hat -, dürfte der OGH die erstinstanzlichen Entscheidungen in wesentlichen Teilen aufheben und für den zu bestätigenden Rest neue Strafen festsetzen. Elsner hatte vom Erstgericht wegen Untreue, schweren Betrugs und Bilanzfälschung neuneinhalb Jahre Haft erhalten. Zwettler fasste fünf, Nakowitz vier Jahre aus.

Noch am selben Tag könnte auch bekanntwerden, ob die Urteile der übrigen Angeklagten – der Investmentbanker Wolfgang Flöttl, die Ex-BAWAG-Vorstände Hubert Kreuch, Josef Schwarzecker und Christian Büttner, der Ex-BAWAG-Aufsichtsratspräsident Günter Weninger und der Wirtschaftsprüfer Robert Reiter – halten. Über deren Rechtsmittel entscheidet das Höchstgericht in nichtöffentlicher Sitzung. Aus derzeitiger Sicht ist vorstellbar, dass diese OGH-Beschlüsse am Donnerstagnachmittag per Presseaussendung verbreitet werden, nachdem die Betroffenen im Weg des elektronischen Rechtsverkehrs davon Kenntnis erlangt haben. Bei Flöttl, der zweieinhalb Jahre teilbedingt erhalten hatte, und den übrigen fünf Mitangeklagten hat die Generalprokuratur die gänzliche Aufhebung ihrer Urteile empfohlen.