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Lokal-Kontrollen in Wien 2011: 800 Anzeigen, 23 Betriebssperren

Im Jahr 2011 kam es bei Lokal-Kontrollen zu zahlreichen Anzeigen und einigen Schließungen
Im Jahr 2011 kam es bei Lokal-Kontrollen zu zahlreichen Anzeigen und einigen Schließungen ©APA/HERBERT P. OCZERET
Die Stadt Wien zieht Bilanz über Schwerpunktkontrollen von Lokalen im Jahr 2011: Insgesamt 22 Aktionen wurden von Polizei, WGKK und Finanzverwaltung zusammen durchgeführt. Die 233 kontrollierten Betriebe kamen nicht alle gut weg.

Über 800 Anzeigen mussten im Zuge der Schwerpunktkontrollen ausgestellt werden. 23 der kontrollierten Betriebe wurden dabei noch an Ort und Stelle geschlossen. Koordiniert wurden die Kontrollen vom Dezernat für Sofortmaßnahmen der Stadt Wien.

Kontrollen von Schwarzarbeit bis Prostitution

Im Zentrum der Überprüfungen standen unter anderem Schwarzarbeit, Lärmbelästigung, Einhaltung der Sperrzeiten, Jugendschutz, unbefugte Gewerbeausübungen und illegale Prostitution. Der große Erfolg der Aktion liegt in der Zusammenarbeit der Behörden, da sich die verschiedenen ExpertInnen der Dienststellen optimal unterstützen können.

So kontrolliert etwa die Stadt Wien in einem Betrieb ob die Gewerbeordnung eingehalten wird, das Team des Finanzministeriums überprüft etwaige “SchwarzarbeiterInnen”, die Wiener Gebietskrankenkasse kann dabei Anmeldungen von illegal Beschäftigten noch vor Ort durchführen.

Polizei geht “Problembetrieb”-Hinweisen nach

Die Wiener Polizei sichert die Aktionen ab und kontrolliert unter anderem auch Identitäten und Aufenthaltsgenehmigungen. Hinweise zu den “Problembetrieben” bekommt die Stadt Wien dabei von Anrainern, den jeweiligen Bezirken oder der Wiener Polizei.

Schließungen wegen fehlender Gewerbeberechtigung

So vielfältig die Kontrollen sind, so unterschiedlich fallen auch die Beanstandungen aus. So wurden 2011 im Rahmen der Kontrollen etwa 84 “SchwarzarbeiterInnen” ertappt, 209 Beanstandungen gab es vom Marktamt und 388 Mal wurde gegen die Gewerbeordnung verstoßen, darunter fallen etwa fehlende Genehmigungen.

Auch 16 nichtgenehmigte Veranstaltungen wurden zur Anzeige gebracht. Manche Betreiber verfügten erst gar nicht über eine Gewerbeberechtigung, daher wurden 23 Betriebe noch während den Aktionen geschlossen.

Kontrollen dienen Schutz und Sicherheit

Die regelmäßig durchgeführten Kontrollen dienen nicht zuletzt zum Schutz und der Sicherheit von Anrainern, Gästen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Betriebe.

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