Lohn-Demo - Gewerkschaft äußerst sich zur Protestaktion

Kommenden Mittwoch, den 13. Mai, wollen rund 15.000 Arbeiter und Angestellte aus mehreren Branchen bei einer Großdemonstration in Wien ihrem Ärger gegen stockende Kollektivvertragsverhandlungen Luft machen.

Erst vor gut zwei Wochen haben 60.000 Schüler, Jugendliche und teilweise auch Eltern in ganz Österreich gegen die geplante Abschaffung der schulautonomen Tage demonstriert. Ihnen folgten wenige Tage darauf rund 450 Bauern aus allen Bundesländern, die sich in Wien samt 200 Traktoren und zahlreichen Kühen zur großen Österreich-Demonstration versammelt haben, um gegen den geringen Milchpreis zu protestieren. Für den 25. Mai haben die Frächter eine Demo am Wiener Ring angekündigt. Die Wirtschaftskrise treibt die Menschen wieder vermehrt auf die Straße.

Eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung, so die gängige Definition einer Demonstration, ist ein menschliches Grundrecht, von dem jeder Gebrauch machen darf, sagte Andreas Schlitzer von der Rechtsabteilung der Metaller-Gewerkschaft im Gespräch mit der APA. Anders als bei einem Streik, also einer Arbeitsniederlegung, bekommen Demonstranten aber keine finanzielle Unterstützung von der Gewerkschaft für allenfalls entgangene Gehälter.

Bei der am Mittwoch stattfindenden Demo haben die Arbeitnehmer der protestierenden Branchen aufgrund der “unmittelbaren Betroffenheit” aber keine Gehaltsabstriche zu befürchten, so Schlitzer. Sollten jedoch Menschen aus anderen Branchen aus Solidarität teilnehmen wollen, müssten sie sich theoretisch Urlaub oder Zeitausgleich nehmen bzw. sich mit dem Arbeitgeber absprechen.

Fragt man Gewerkschafter nach der größten Demonstration der vergangenen Jahre, wird einstimmig die Demo um die umstrittene Pensionsreform im Jahr 2003 genannt. Zufällig auch am 13. Mai 2003 protestierten rund 200.000 Menschen trotz “Jahrzehnteunwetter” gegen die Pensionspläne der Regierung, geht aus einer Aufzeichnung des ÖGB hervor. Eine weitere Großdemonstration ereignete sich gut zwei Jahre davor, am 5. Juli 2001. Damals gingen rund 50.000 Menschen auf die Straße und demonstrierten gegen die Reform des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger.

Besonders demonstrationsfreudig waren die Österreicher im Februar 2000 – Grund hierfür war die Angelobung der schwarz-blauen Regierung. Den zahlenmäßig größten Protest gab es damals am 2. Februar. 15.000 Menschen folgten einem Aufruf von SOS Mitmensch und dem Republikanischen Klub und forderten mit Transparenten und Sprechchören vor dem Bundeskanzleramt: “Kein Schlüssel für Schüssel.” Einen Tag darauf, am 3. Februar, kam es zu einem Protest der besonderen Art: Rund 1.000 Anti-Schwarz-Blau-Aktivisten stürmten das Burgtheater und forderten das überraschte Publikum auf, an einer Protestkundgebung gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung teilzunehmen. In den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit wurde die ÖVP-FPÖ-Regierung mit mehr als 100 Demonstrationen konfrontiert. Maßgeblich dafür verantwortlich waren die sogenannten Donnerstag-Demonstranten, eine Gruppe von Schwarz-Blau-Gegnern, die über 130 Wochen lang jeden Donnerstag unter dem Motto “Wir gehen, bis sie gehen” demonstrierten.

 

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