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Livni bekräftigt vor USA-Reise Zwei-Staaten-Vision in Nahost

Die israelische Oppositionsführerin Tzipi Livni von der Zentrumspartei Kadima hat vor Gesprächen in den USA die Forderung nach einer friedlichen Einigung mit den Palästinensern bekräftigt. Livni sagte israelischen Medien am Sonntag, das Ziel bleibe eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost.

Ex-Außenministerin Livni reiste den Angaben zufolge zu einer Versammlung der pro-israelischen Lobby-Gruppe Aipac (3. bis 5. Mai) sowie zu Gesprächen mit US-Außenministerin Hillary Clinton und dem US-Vizepräsidenten Joe Biden nach Washington.

Bei ihrer Ansprache vor Aipac wolle sie insbesondere über die Bedrohung Israels durch den Iran, die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon sowie die radikal-islamische Palästinenser-Organisation Hamas sprechen, sagte Livni. In diesen Fragen gebe es keine Meinungsverschiedenheiten zwischen ihr und der Regierung unter Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu von der rechtsorientierten Likud-Partei.

In der Palästinenser-Frage stimme man hingegen nicht überein. “Wir werden eine Zwei-Staaten-Lösung fordern, weil die anderen Optionen schlecht für Israel sind”, sagte Livni. Sie werde die Regierung Netanyahu jedoch nicht als illegitim darstellen.

Auf der Aipac-Versammlung spricht am Montag auch der israelische Staatspräsident Shimon Peres. Er trifft in Washington mit US-Präsident Barack Obama zu Gesprächen zusammen. Obama plant Mitte des Monats auch Gespräche mit Netanyahu und Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas. In Washington rechnet man zudem mit einer Nahost-Reise Obamas für Juni.

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