AA

Livestream: Kurz präsentiert Nachfolger von Aschbacher

Der Kanzler stellt die Nachfolge für die zurückgetretene Arbeitsministerin vor.
Der Kanzler stellt die Nachfolge für die zurückgetretene Arbeitsministerin vor. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher als Arbeitsministerin wird Bundeskanzler Sebastian Kurz um 13.00 Uhr ihre Nachfolge präsentieren. Wir berichten via Livestream.
Aschbacher tritt zurück
Plagiatsvorwürfe gegen Ministerin

Die ÖVP wird die Nachfolge der nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Arbeitsministerin Christine Aschbacher noch heute regeln.

Dem Vernehmen nach ist die Wahl auf den Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) und Leiter des Fiskalrates, Martin Kocher, gefallen. Für 13.00 Uhr hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einer Pressekonferenz geladen, wir berichten im Livestream.

IHS-Chef Kocher dürfte neuer Arbeitsminister werden

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit dem Nachfolger führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für morgen, Montag, geplant.

Kocher ist kein ÖVP-Mitglied und soll als Experte das Arbeitsressort übernehmen, hieß es am Sonntag aus Parteikreisen. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen.

Opposition für weitere Rücktritte und Regierungsumbildung

Die FPÖ forderte nach dem Abgang Aschbachers auch den Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). "Verständlicherweise fragen sich nun viele Bürger, warum man wegen missratener Abschlussarbeiten zurücktreten muss, wegen der politischen Verantwortung für vier Todesopfer eines islamistischen Terroranschlags aber nicht", sagte Klubchef Herbert Kickl in einer Aussendung.

Die NEOS plädierten für eine größere Regierungsumbildung. Generalsekretär Nikola Donig sprach sich dafür aus, angesichts der Corona-Pandemie ein eigenes Gesundheitsministerium zu schaffen und die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt wieder mit dem Sozialministerium zu verschmelzen: "Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler müssen im Interesse der Republik handeln. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Kombination der Ressorts Gesundheit und Soziales Minister Rudolf Anschober völlig überfordert."

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • Livestream: Kurz präsentiert Nachfolger von Aschbacher
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen