Live-Stream: Regierung stellt sich dem Nationalrat vor

Die neu aufgestellte Regierung unter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) stellt sich dem Nationalrat vor.
Die neu aufgestellte Regierung unter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) stellt sich dem Nationalrat vor. ©APA/FLORIAN WIESER
Nach der Angelobung vor drei Tagen präsentiert sich die neu aufgestellte Regierung am Donnerstag um 14 Uhr in einer Sondersitzung dem Nationalrat.
Karl Nehammer wurde als Bundeskanzler angelobt

In Erklärungen werden Neo-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kundtun, wie sie die kommenden Regierungsmonate gestalten wollen. Zudem wird der Untersuchungsausschuss zu vermeintlichen ÖVP-Affären eingesetzt.

Neu aufgestellte Regierung stellt sich dem Nationalrat vor

Das ungewöhnliche an der Regierungserklärung ist, dass die letzte vor nicht einmal einem Monat stattgefunden hatte. Da präsentierte sich noch Alexander Schallenberg als Kanzler den Abgeordneten. Nunmehr nimmt er wieder in seiner quasi traditionellen Rolle als Außenminister auf der Regierungsbank Platz.

Neue Minister: Karner, Polaschek und Brunner

Zu sehen bekommen die Abgeordneten auch die neuen Minister für Inneres, Gerhard Karner, sowie für Bildung, Martin Polaschek. Magnus Brunner tritt erstmals nicht mehr als Staatssekretär sondern als Finanzminister auf. Dazu wechselt Claudia Plakolm (alle ÖVP) von der Abgeordneten- auf die Regierungsbank. Die Chefin der Jungen ÖVP feiert ihre parlamentarische Premiere als Jugend-Staatssekretärin. Nicht mehr zu sehen sein wird Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der nach seinem Rückzug aus der Politik auch sein Mandat im Nationalrat nicht mehr ausfüllen wird.

Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen

Als eingesetzt gilt mit der Behandlung im Plenum der von der Opposition per Minderheitenrecht eingebrachte Untersuchungsausschuss. Er soll der Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder dienen.

Vienna.at zeigt die Vorstellung der neu aufgestellten Regierung vor dem Nationalrat um 14 Uhr hier im Live-Stream.

(APA/Red)

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