LIVE-Stream: Pressekonferenz zur Mobilisierung von Miliz und Zivildienern
Wie genau die Maßnahmen für Zivildiener und das Heer aussehen werden, wir dam Nachmittag präzisiert. Da werden Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gemeinsam bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt informieren.
Stichwort: Außerordentlicher Zivildienst
Die Regierung hat am Sonntag angekündigt, zur Bekämpfung der "Corona-Krise" ehemalige Zivildiener einzuberufen, die Erfahrungen als Sanitäter gesammelt haben. Die Rechtsgrundlage dafür bietet das Zivildienstgesetz, das die Möglichkeit eines "außerordentlichen Zivildiensts" (§21) für unter 50-Jährige vorsieht.
Demnach können Zivildienstpflichtige "bei Elementarereignissen, Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges und außerordentlichen Notständen" zu einem "außerordentlichen Zivildienst" verpflichtet werden. Und zwar "im personell und zeitlich notwendigen Ausmaß". Dies gilt insbesondere dann, wenn auch Wehrpflichtige zur Leistung des Einsatzpräsenzdienstes einberufen werden.
Die Pflicht, außerordentlichen Zivildienst zu leisten, erlischt mit der Vollendung des 50. Lebensjahres.
(APA/Red)
