Heute Vormittag meldet sich Innenminister Gerhard Karner aufgrund wiederholter Drohungen gegen das Personal in Gesundheitseinrichtungen zu Wort. Wir berichten ab 10.30 Uhr live von der Pressekonferenz im Live-Stream.
Karner will besseren Schutz für Gesundheitseinrichtungen
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will zwar das Demonstrationsrecht nicht einschränken, jedoch für gefährdete Gesundheitseinrichtungen mehr Schutz bieten.
Entschieden vorgehen will Karner, wenn Menschen attackiert werden, "die uns schützen", also zum Beispiel Gesundheits- und Pflegepersonal. Da werde es entsprechende Konsequenzen der Exekutive geben. Bereits am heutigen Mittwoch wird es eine erste Online-Konferenz mit Spitals- und Gesundheitsverantwortlichen aus ganz Österreich geben, um das Thema entsprechend zu analysieren. Dabei soll auch an das Personal ein klares Signal ausgesendet werden: "Die Polizei schützt Sie." Diverse Dinge seien in Vorbereitung, darunter sind auch Schutzzonen angedacht.
(APA/Red)