Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird nach dem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz bereits am Montagabend erste Gespräche mit Vertretern der Parlamentsfraktionen führen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wird nach eigenen Angaben in der Hofburg erwartet, auch der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer hat am Abend einen Termin, bestätigte sein Büro gegenüber der APA.
Klubchefs treffen Bundespräsidenten am Montagabend
Darüber hinaus dürften noch weitere Termine auf dem Programm stehen. Dem Vernehmen nach soll es am Montagabend auch zu Gesprächen zwischen dem Präsidenten und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger kommen, auch ein weiteres Treffen mit JETZT-Klubchef Bruno Rossmann steht an. Ob Van der Bellen auch mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Montag zusammenkommen wird, war vorerst offen.
Auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger wird in den nächsten Stunden von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem Gespräch erwartet. Das bestätigte Wögingers Büro gegenüber der APA. Auch aus der Hofburg hieß es, Van der Bellen wird noch am Abend mit allen Klubobleuten der Parlamentsparteien Gespräche führen.
Mini-Demo am Ballhausplatz
Am Montagabend hat sich am Ballhausplatz eine kleinere Gruppe von Demonstranten eingefunden, um die Absetzung der Regierung Kurz lautstark zu feiern. Getanzt wurde zu Klängen der Vengaboys (“We are going to Ibiza”). Transparente mit der Aufschrift “Das war Kurz” begleiteten die Demo.
Auch FPÖ-Klubchef Norbert Hofer war rund um 19.00 Uhr bereits in der Hofburg angetroffen. Er habe schon “Ideen” für Namen der nun zu bildenden Regierung, am Zug sei nun aber der Bundespräsident. In der Hofburg wurden am Abend auch die Klubobleute von ÖVP, NEOS und Liste Jetzt erwartet. Für 21.00 Uhr ist eine Erklärung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg angesetzt.
LIVE: Bundespräsident gibt Erklärung ab
Um 21.00 Uhr wird der Präsident dann eine Erklärung in der Hofburg abgeben. Wir berichten dazu im LIVE-Stream.