Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

LIVE: Gesetzespaket "Hass im Netz" wird präsentiert

Wir berichten live ab 9 Uhr.
Wir berichten live ab 9 Uhr. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Am Donnerstag präsentieren Justizministerin Alma Zadic und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler das Gesetzespaket "Hass im Netz". Wir berichten live ab 9 Uhr.

Länger als ursprünglich geplant haben die türkis-grünen Verhandler um das Gesetzespaket "Hass im Netz" gerungen. Am Donnerstag präsentieren nun Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) das Ergebnis.

Gesetzespaket war für Juli erwartet worden

Unter anderem sollen künftig Online- bzw. Social Media-Plattformen bei der Löschung hetzerischer und beleidigender Inhalte stärker in die Pflicht genommen werden. Zudem soll der Verhetzungs-Tatbestand verschärft und Cybermobbing auch dann strafbar werden, wenn beleidigendes Bildmaterial nur einmal hochgeladen wird. Für das unbefugte Fotografieren des Intimbereichs - Stichwort Upskirting - soll künftig bis zu ein Jahr Freiheitsstrafe drohen.

Eigentlich war das von den beiden Ministerinnen federführend verhandelte Paket, dessen Grundzüge im Wesentlichen aus dem Regierungsprogramm bekannt sind, für Juli erwartet worden. Zuletzt sei es noch um legistische Kleinigkeiten gegangen, wie wiederholt versichert wurde.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • LIVE: Gesetzespaket "Hass im Netz" wird präsentiert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen